Auszug - - Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  

Zu Beginn der Diskussion bittet der Ausschussvorsitzende BV Ahlhoff um die Vorstellung des zu Beginn der Sitzung angekündigten Verfahrensvorschlag.

In ihren Ausführungen macht sie darauf aufmerksam, dass aufgrund der stattgefundenen Vertagungen in den mitberatenden Ausschüssen dem Hauptausschuss bislang keine Stellungnahmen vorliegen. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Vorsitzenden der mitberatenden Ausschüsse schriftlich über die Verfahrensweise zu informieren und auch den Ältestenrat darüber in Kenntnis zu setzen.

In der nachfolgenden Diskussion gehen die Ausschussmitglieder näher auf den Inhalt der Drucksache ein. Beim Lesen der Mitteilung zur Kenntnisnahme fiel den Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion auf, dass die Angaben sehr kleinteilig dargestellt worden sind.

Die Ausschussmitglieder der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN berichten von einer tiefgehenden Beratung innerhalb der Fraktion, in der festgestellt wurde, dass die Themensammlung eher einen vorläufigen Charakter darstellt. Daraus resultierend stellt sich für die Fraktionäre die Frage, ob für die Ortsteile, die bislang keine Veranstaltungen in Form von Einwohnerversammlungen u. a. durchgeführt haben, diese jedoch zu einem späteren Zeitpunkt durchführen werden, eine Art „Vervollständigung der Mitteilung zur Kenntnis“ stattfindet. Weiterhin bitten sie um eine klare Auflistung der Bürgerforen und der angestrebten Arten von Bürgerbeteiligungen in der Mitteilung zur Kenntnisnahme. 

Die Ausschussmitglieder der Fraktion der CDU plädieren dafür, dass sich die neu eingerichteten Bürgerforen charakteristisch von anderen Bürgerforen unterscheiden.

Das Ausschussmitglied der Piraten-Fraktion bittet um eine Aufarbeitung der Online-Plattform.

Der Ausschussvorsitzende bittet die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung zur Beurteilung der Mitteilung zur Kenntnisnahme vonseiten der Ausschussmitglieder Stellung zu nehmen und übergibt Bezirksbürgermeisterin Schöttler das Wort.

Sie berichtet über die Entstehung des Vorkonzepts, wozu eine Reihe verwaltungsinterner Workshops notwendig waren. Die Darstellungen zu den einzelnen Themen sind letztendlich Ergebnisse eines Brainstorming aus den einzelnen Workshops und müssen in keinster Weise vollständig sein. Eine Online-Plattform wird voraussichtlich erst in einer sehr viel weiteren Ausbaustufe entstehen. Die einzelnen, ins Leben gerufenen Bürgerforen, beziehen sich auf unterschiedliche Themen und Anlässe.

Nachdem der Ausschussvorsitzende keine weiteren Wortmeldungen feststellt hat, merkt er an, dass die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse abzuwarten sind, um die Formulierung einer Beschlussempfehlung vorzunehmen.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.