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19. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
0475/XIX „Tempelhofer Forum evaluieren“
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Zu Beginn der Diskussion weist der Ausschussvorsitzende auf die Vorlage des Ersetzungsantrages der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hin

Zu Beginn der Diskussion weist der Ausschussvorsitzende auf den Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hin, der unmittelbar vor der Sitzung von den Mitarbeiterinnen des BVV-Büros an die Ausschussmitglieder per E-Mail versandt wurde.

Nach kurzer Diskussion wird zunächst über den Ersetzungsantrag abgestimmt.

Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN stimmen dem Ersetzungsantrag zu. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion und das Ausschussmitglied der Piraten stimmen gegen den Ersetzungsantrag. Enthaltungen gibt es keine. Der Ersetzungsantrag wird angenommen.

Im Anschluss daran wird über den geänderten Ersetzungsantrag abgestimmt. Der Ersetzungsantrag wird von den Ausschussmitgliedern der SPD-Fraktion und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN angenommen. Bei Enthaltung der Vertreterinnen und Vertretern der CDU-Fraktion und dem Vertreter der Piraten wird der geänderte Ersetzungsantrag einstimmig angenommen.

 

 
 

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