Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Fläming-Grundschule, Illstraße 4-6, 12161 Berlin, Tagungsraum: Mehrzweckraum (Raum 1.7)
Ort: Illstraße 4-6, 12161 Berlin, Tagungsraum: Mehrzweckraum (Raum 1.7)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament Votum aus der Spielplatzkommission      
Ö 4  
Vorstellung der Fläming-Grundschule      
Ö 4.1  
durch die Schulleiterin, Frau Schaffrinna (gemeinsam mit TOP 5)      
Ö 5     Inklusion in Tempelhof-Schöneberg (gemeinsam mit TOP 4)      
Ö 5.1  
Berichterstattung durch die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Frau Schneider      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen  
0297/XIX  
Ö 6.2  
Fördern und Fordern gilt auch für Schulen – schwache Schulen stützen und dadurch die Nachfrage nivellieren  
0306/XIX  
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.29 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    07.08.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    04.09.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
    BV Rauchfuß begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag

BV Rauchfuß begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag.

 

In folgender Beratung weist BV Zander im Namen der Fraktion der CDU auf den letzten Absatz des Antrages hin. Er halte ihn für etwas zu ambitioniert und spricht sich demzufolge für eine Streichung des Absatzes aus.

 

StRin Kaddatz stimmt dem zu und bemerkt u. a., zum einen sei es nicht möglich, 1/4jährlich über Fortschritte von Schulen zu berichten, da sich die Entwicklung von Schulen über längere Zeiträume vollziehe und zum andere halte sie eine Negativdiskussion für ausgesprochen problematisch.

 

Frau Langel-Carossa weist u. a. auf die Schulinspektion hin, die in regelmäßigen Abständen die Schulen besuche und bei Bedarf durch die Organisation „Pro-Schulen“ unterstütze. Sie sehe es als eine Aufgabe der Schulräte/innnen an, die Schulen in der positiven Darstellung und Arbeit zu beraten. Sie selbst sei mit allen Schulen gut im Gespräch.

 

BV Rauchfuß stimmt der Streichung des letzten Absatzes zu, einen Berichtsturnus halte er jedoch für angebracht.

 

Nach den Ausführungen stellt sich für BV Zander die Frage, wo der Raum für den Antrag bleibe, zumal bereits so verfahren werde; er halte im Namen der Fraktion der CDU den Antrag für obsolet.

 

Es erfolgt Abstimmung über den Antrag ohne den letzten Absatzes: mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung über den gesamten Antrag: mehrheitlich abgelehnt.

Entsprechende Beschlussempfehlung geht in die nächste BVV.

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 6.3  
Bericht Frau Kaddatz: 0274 - unerledigte Drucksache: 0844 – Ressortübergreifendes Nachnutzungskonzept entwickeln      
Ö 6.4  
Bericht Frau Kaddatz: 0274 - unerledigte Drucksache: 1675 – Erweiterung oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden ohne Information      
Ö 6.5  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02) - MzK  
0145/XIX  
Ö 6.6  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen - MzK  
0238/XIX  
Ö 6.7  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg - MzK  
0282/XIX  
Ö 6.8  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen - MzK  
0226/XIX  
Ö 6.9     Überweisungen aus der BVV am 24.10.2012      
Ö 6.10  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
Ö 6.11  
Schuleinzugsgebiete vernünftig einrichten und nicht nach Aktenlage Kurze Beine – kurze Wege - MzK
0369/XIX  
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht), u.a.      
Ö 7.1  
Entwicklung der Schule am Berlinickeplatz (Liegt inzwischen eine Konzeption vor, wie ist der Plan für das Schuljahr 2012/13?)      
Ö 7.2  
Zeitplanung und Schritte für den Schulentwicklungsplan, insbesondere für die Einzugsgebiete unter Berücksichtigung der Umsetzung des Beschlusses      
Ö 7.3  
Räumliche Veränderungen an der 1. GS Schöneberg, hier: PL-Klassen      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
Benennung einer Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament lt. Schreiben von Frau Höppner v. 07.09.2012      
Ö 8.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 04.12.2012 (Schulentwicklungsplan), 05.02.2013 (Hochbaumaßnahmen)      
               
 
 

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