Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Übertragung der öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  
0024/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zentraler Omnibusbahnhof für Tempelhof-Schöneberg?  
0047/XIX  
Ö 8.2  
Wann ist der Lassenpark wieder vollständig durch die Öffentlichkeit nutzbar?  
0048/XIX  
Ö 8.3  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 9.2  
Städtepartnerschaft mit Mersin starten!  
0051/XIX  
Ö 9.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !  
0052/XIX  
Ö 9.4  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Höppner beantragt die Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

BV Höppner beantragt die Überweisung an den Jugendhilfeausschuss.

BV Zander spricht gegen die Überweisung.

Beratungsbeiträge: BzStR Schworck, BV Schulz-Günther

Der Überweisungsantrag erhält keine Mehrheit.

Beratungsbeitrag: BV Rimmler

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Kindertagesstätten in unserem Bezirk abzufragen

-          ob diese mit Stand vom 31.01.2012 Wartelisten führen

-          wie viele Kinder sich auf diesen Wartelisten befinden

-          welche Altersgruppe am häufigsten in der Warteliste geführt wird

-          nach welchen (kita-internen) Kriterien diese Warteliste in der jeweiligen Einrichtung „abgearbeitet“ wird

und der BVV bis zum 31. März 2012 die Auswertung der Abfrage zur Kenntnis zu geben.

   
    15.08.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Bezirksstadtrat Schworck führt hierzu aus, dass das Layout und der Zahlenteil noch überarbeitet werden muss

Bezirksstadtrat Schworck führt hierzu aus, dass das Layout und der Zahlenteil noch überarbeitet werden muss. Nach der Zwischenmitteilung des Bezirksamtes im Jugendhilfeausschuss habe sich die Anzahl der Rückmeldungen in der Sommerpause von 81 auf 141 erhöht.

 

   
    27.02.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Konsensliste.

   
    24.04.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    22.05.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    BV Franz (Piraten) teilt mit, dass er es begrüßen würde, wenn eine Regelung gefunden werden könnte, die es ermöglicht, dass Verträge über Plätze in den Kitas langfristiger abgeschlossen werden könnten

BV Franz (Piraten) teilt mit, dass er es begrüßen würde, wenn eine Regelung gefunden werden könnte, die es ermöglicht, dass Verträge über Plätze in den Kitas langfristiger abgeschlossen werden könnten. Dies würde auch den Einrichtungen eine größere Planungssicherheit geben.

 

BV Feldkamp (Bündnis 90/ Die Grünen) bedankt sich beim Jugendamt für die Zusammenstellung und bewertet die Übersicht aufgrund der zahlreichen Rückmeldungen als repräsentativ.

 

BV Sielaff (CDU) teilt mit, dass die CDU-Fraktion die Mitteilung zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes zur Kenntnis nehmen wird. Er erhofft sich, dass durch die technische Erweiterung des ISBJ-Fachverfahrens eine verbesserte Übersicht über freie Plätze entsteht.

 

BzStR Schworck merkt an, dass er den Begriff Warteliste nicht für glücklich hält. Er empfiehlt den Begriff ortsgebundene Vormerkliste und gibt einen aktuellen Stand zum Thema ISBJ-Fachverfahren.

 

BV Höppner (SPD) bittet um Abstimmung über die Mitteilung zur Kenntnisnahme.

 

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ö 9.5  
Aufnahmeverfahren an den Integrierten Sekundarschulen  
0054/XIX  
Ö 9.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II  
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 9.7  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!  
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 9.8  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 9.10  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!  
0059/XIX  
Ö 9.11  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 9.12  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 9.13  
Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten  
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 9.14  
Teilnahme am Girl’s Day 2012  
0063/XIX  
Ö 9.15  
Mathilde Hofer – Schicksal einer bewundernswert starken Frau  
0064/XIX  
Ö 9.16  
Queerpolitischer Bericht  
Enthält Anlagen
0065/XIX  
Ö 9.17  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 9.18  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0067/XIX  
Ö 9.19  
Landesweites gebührenfreies WLan in Berlin  
0069/XIX  
Ö 9.20  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ju-gendhilfeausschuss gemäß § 21 BezVG i.V.m. § 35 Abs. 5 Ziff. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0071/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie soll künftig die Förderung der Langzeitarbeitslosen gelöst werden?  
0049/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2010  
0046/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0068/XIX  
Ö 13.2  
Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 13.3  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!  
1918/XVIII  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin zur Bildung eines Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.5  
Zuordnung der Stabsstellen der Beauftragten für das Flächenmanagement zur Abteilung der Bezirksbürgermeisterin  
0072/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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