Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 04.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Friedenauer Kammermusiksaal
Ort: Isoldestr. 9, 12159 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Die Rettung des Kammermusiksaals der Gesellschaft der Freunde der Friedenauer Kammermusik e.V.: Besichtigung und Beratung mit Mitgliedern des Vereinsvorstandes      
Ö 4  
Der Aufbau Süd der Leo Kestenberg Musikschule Tempelhof-Schöneberg      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 5.1  
der BVV vom 20.01.2010 - VÖBB-Beschluss zurücknehmen - MzK  
Enthält Anlagen
 1114/XVIII  
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei dem Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) einzusetzen, dass der Beschluss zur Trennung der Thomas-Dehler-Bibliothek vom Verbundnetz zum 30

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor:

 

Betr.: VÖBB – Beschluss zurücknehmen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei dem Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) einzusetzen, dass der Beschluss zur Trennung der Thomas-Dehler-Bibliothek vom Verbundnetz zum 30.06.2009 zurückgenommen wird.

 

Dabei ist den datenschutzrechtlichen Bedenken des VÖBB mit Hinweis auf die Datenschutzerklärungen der ehrenamtlichen Betreuer/innen zu begegnen.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen
   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.37 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.
   
    04.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    StR Hapel unterrichtet den Ausschuss über ein neu aufgetretenes Problem welches im Antrag noch nicht subsumiert sei und zwar, die in der Thomas-Dehler-Bibliothek erzielten Mengen im Rahmen der Kostenleistungsrechnung aus der Mengenerfassung herauszunehme

StR Hapel unterrichtet den Ausschuss über ein neu aufgetretenes Problem welches im Antrag noch nicht subsumiert sei und zwar, die in der Thomas-Dehler-Bibliothek erzielten Mengen im Rahmen der Kostenleistungsrechnung aus der Mengenerfassung herauszunehmen. Dieses bedeute, keine Refinanzierung mehr für den Bezirk; er gibt erklärende Hinweise dazu.

 

Herr Dr. Boese – StabiLtg. – ergänzt den Sachverhalt.

 

In nachfolgender eingehender Aussprache bemerkt die Vorsitzende zusammenfassend, man müsse nochmals in die Beratung und in den Fraktionen genauestens erörtern, und mit entsprechenden Konsequenzen damit nochmals auf die Tagesordnung zurückkommen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 5.2  
der BVV vom 20.01.2010 - Jahresplanung der Seniorenbetreuung für 2010 aufzeigen - MzK -
Enthält Anlagen
 1246/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 20.01.2010 - Umbenennung der Einemstraße  
Enthält Anlagen
 1300/XVIII  
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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