Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

BzStR Hapel unterrichtet den Ausschuss, dass das Bezirksamt in seiner Sitzung am 26.01.2010 eine Vorlage mit dem Inhalt beschlossen hat, eine nachhaltige Absenkung der Infrastrukturkosten bis zum Ende der Legislatur um wenigstens 5,2 Mio. € durch Reduzierung des gesamten Gebäudebestandes zu erreichen. U.a. soll dabei Fachvermögen, in dem ein ordnungsgemäßer Betrieb nicht mehr möglich ist, das einen hohen Sanierungsrückstand aufweist und dessen Nutzung in andere Gebäude verlagert werden kann, aufgegeben werden: z.B. das Haus am Kleistpark. Ferner wird die SE FM beauftragt, weitere Verdichtungspotentiale u.a. auch im Gemeinschaftshaus Lichtenrade zu erkunden.

BzStR Hapel macht auf den diesjährigen Frauenmärz aufmerksam, dessen Eröffnungsveranstaltung am 5. März stattfindet.

BzStR weist auf die am 12. Februar 2010 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Rathaus Schöneberg stattfindende Seniorenmesse hin, die unter dem Motto „50+ Gemeinsam Aktiv“ steht.

BzStR Hapel teilt mit, dass sich in der Neufassung der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften – SPAN – die Volkshochschulen bei der Rangfolge der Nutzungsvergabe verschlechtert haben, da sie nunmehr hinter den förderungswürdigen Sportorganisationen eingereiht wurden.

StR Hapel gibt den Bericht aus der Volkshochschule „Behinderte und Gesundheitskurse – Volkshochschule Tempelhof-Schöneberg“ zu Protokoll – Anlage -.

Die Mitglieder äußern ihre Bestürzung über die Schließung des Hauses am Kleistpark.

BV M. Kühnemann schlägt aus diesem Grunde vor, die nächste Sitzung dort stattfinden zu lassen.

In seinen Ausführungen hinsichtlich der Schließung des Hauses am Kleistpark macht BD Schleussner-Schwarz u. a. dezidiert deutlich dass, wenn man einen Prüfauftrag mache und sich mit ernsthaften Schließgedanken trägt, nur dann - er nicht will, dass das Haus geschlossen werde, aber wenn, dann wäre auch ein zweiter Prüfauftrag fällig, den man bitte sehr genau prüfen müsse. (auf Wunsch von BD Schleussner-Schwarz als Protokollnotiz)