Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Sachstand: Polaris (siehe Beschluss zur Drucksache 0870/XVIII)      
Ö 4     Problematik von Erschließungsbeiträgen am Beispiel Grünanlage Gleditschstraße - Hierzu wird eingeladen BzStR Schworck -      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1     der BVV vom 16.07.2008 - Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 5.2     der BVV vom 19.11.2008 - Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 5.3     der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 5.4     der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplans 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0859/XVIII  
Ö 5.5     der BVV vom 21.01.2009 - Barrierefreies Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung – Konsensliste.

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf der Sitzung des Ausschusses im März diesen Jahres bereits beraten

Dieser Tagesordnungspunkt wurde auf der Sitzung des Ausschusses im März diesen Jahres bereits beraten.

Herr Krömer erklärt, dass es bislang noch keine konkrete Darstellung von Planungen des Hauseigentümers gebe. Die Firma Becker und Gries hat aber ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt die Barrierefreiheit umzusetzen.

Nach einer kurzen Diskussion darüber, dass das BA durch einen Beschluss nicht verpflichtet wird das Konzept zu erstellen wird die Drucksache einstimmig beschlossen.

   
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Benehmen mit dem Eigentümer/Verwalter des Ullsteinhauses dafür Sorge zu tragen, dass dieses wichtige Zentrum für Verwaltung, Handel und Medizin eine zeitgemäße barrierefreie Nutzbarkeit erhält.

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.6     der BVV vom 19.11.2008 -Tempelhof-Schöneberg: Lebenswert für alt und jung - Flächenpotenziale aktivieren!  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 5.7     der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Planes 7-14 zur Aufhebung des am 3.4.1978 festgesetzten B-Planes XI-152 "für die künftige BAB Ring Berlin(West) (A10) zwischen Roßbachstraße und den Grundstücken Crellestraße 21 und Czeminskistraße 2 sowie angrenzendes Gelände im Bezirk Schöneberg" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0909/XVIII  
Ö 5.8     der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-22 für die Grundstücke Friedenstraße 15 und 16 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 5.9     der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0912/XVIII  
Ö 5.10     der BVV vom 19.11.2008 - Kleingartenanlage Maxstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 5.11     der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf XI-231b für die Grundstücke Torgauer Straße 11A, 16 (teilweise), 17-32 und Teilflächen des Grundstücks nördlich der Berliner Stadt- und Ringbahn zwischen Julius-Leber-Brücke und Torgauer Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 5.12     der BVV vom 19.11.2008 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der anerkannten Naturschutzverbände gem. § 10 (5) NatSchGBln zum Landschaftsplan 7-L-2 Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XVIII  
Ö 6     Information des BA's zur Drucksache 0784/XVIII betr.: Keine Megaspielhallen im Bezirk      
Ö 7     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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