Drucksache - 0859/XVIII  

Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplan 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg

Das Bezirksamt bittet,

das vorgelegte Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden zur Kenntnis zu nehmen.

Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs.1 BauGB mit Schreiben vom 29.06. 2005 über den Bebauungsplan 7-1 unterrichtet. Sie hatten die Möglichkeit innerhalb von 4 Wochen schriftliche Stellungnahmen abzugeben. Insgesamt sind 27 Stellungnahmen eingegangen

Die zu den vorgestellten Planungszielen vorgebrachten und für die verbindliche Bauleitplanung relevanten Äußerungen der Behörden sind mit der jeweiligen Abwägung der Anlage 1 zu entnehmen. Weitgehend soll an den Planungszielen des Bebauungsplans, wie sie im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgestellt wurden festgehalten werden. Lediglich die vom Deutschen Technikmuseum genutzten Bereiche werden abweichend von der bisherigen Ausweisung als Gewerbegebiet nachrichtlich als Bahnanlage dargestellt.

Rechtsgrundlagen:

·         Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316)

·         Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692)

·         Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2), geändert durch Artikel II des Gesetzes vom 11. Juli 2006 (GVBl. S. 819)