Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Sachstand: Polaris (siehe Beschluss zur Drucksache 0870/XVIII)      
Ö 4     Problematik von Erschließungsbeiträgen am Beispiel Grünanlage Gleditschstraße - Hierzu wird eingeladen BzStR Schworck -      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1     der BVV vom 16.07.2008 - Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - (offen)
   
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion vertagt

Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion vertagt.

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    BV Rimmler erklärt, dass die Drucksache noch nicht im mitberatendem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr beraten wurde

BV Rimmler erklärt, dass die Drucksache noch nicht im mitberatendem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr beraten wurde. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    24.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Jahnke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und bittet diesen zu beschließen, damit das BA dieses Anliegen in die zu treffenden Entscheidungen mit einbezieht

BV Jahnke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und bittet diesen zu beschließen, damit das BA dieses Anliegen in die zu treffenden Entscheidungen mit einbezieht.

 

Nach näherer Erörterung des Antrages in der BV Gühlhoff im Namen seiner Fraktion dem Antrag zustimmt, BV Hauschild im Namen seiner Fraktion vorschlägt, den Antrag als Prüfauftrag zu formulieren und der Vorsitzende für eine längere Zurückstellung des Antrag plädiert stimmt BV Janke einer Umformulierung zum Prüfauftrag zu.

 

Der Vorsitzende verliest den geänderten Text:

“Das Bezirksamt wird für die Entwicklung der Schöneberger Insel ersucht, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen auch zu prüfen die bestehende Einbahnstraßenregelung auf dem Tempelhofer Weg (zwischen ...) ggf. umzukehren und ...”

 

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen.

Es ergeht Mitteilung über den Beschluss des Antrages in geänderter Textform an den federführenden Stadtplanungsausschuss.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird für die Entwicklung der Schöneberger Insel ersucht, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen auch zu prüfen die bestehende Einbahnstraßenregelung auf dem Tempelhofer Weg (zwischen Gotenstraße und Verbindungsfahrbahn von der A103) im Richtungsverlauf ggf. umzukehren und den Tempelhofer Weg in die Tempo-30-Zone einzubeziehen. Von der Einbahnregelung sollen Radfahrer im Gegenverkehr ausgenommen werden. Am Autobahnende der A103 ist durch eine Beschilderung auf die neue Regelung hinzuweisen.

   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Anhand einer Power – Point – Präsentation erläutert Mitarbeiter T

Bezirksstadtrat Schworck führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Terlinden.  Dieser erläutert anhand einer Power – Point – Präsentation ausführlich die Ergebnisse einer Untersuchung mit zwei Varianten. Festgestellt wurde, dass eine Verlagerung der Verkehre auf den Sachsendamm zu Rückstaubildungen führen würde.

 

Im Anschluss an diese Ausführungen erfolgt eine angeregte Diskussion. Es wird festgestellt, dass keine der beiden näher betrachteten Varianten sinnvoll ist.

 

Tiefgreifende Fragen der Ausschussmitglieder werden umfassend beantwortet.

 

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt der antragstellenden Fraktion ggf. eine schriftliche Präzisierung des Antrages auf der Basis der Untersuchungsergebnisse vorzuschlagen.  

 

Es wird so verfahren.

 

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Ö 5.2     der BVV vom 19.11.2008 - Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 5.3     der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 5.4     der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplans 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0859/XVIII  
Ö 5.5     der BVV vom 21.01.2009 - Barrierefreies Ullsteinhaus  
Enthält Anlagen
0917/XVIII  
Ö 5.6     der BVV vom 19.11.2008 -Tempelhof-Schöneberg: Lebenswert für alt und jung - Flächenpotenziale aktivieren!  
Enthält Anlagen
0927/XVIII  
Ö 5.7     der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Planes 7-14 zur Aufhebung des am 3.4.1978 festgesetzten B-Planes XI-152 "für die künftige BAB Ring Berlin(West) (A10) zwischen Roßbachstraße und den Grundstücken Crellestraße 21 und Czeminskistraße 2 sowie angrenzendes Gelände im Bezirk Schöneberg" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0909/XVIII  
Ö 5.8     der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-22 für die Grundstücke Friedenstraße 15 und 16 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0911/XVIII  
Ö 5.9     der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0912/XVIII  
Ö 5.10     der BVV vom 19.11.2008 - Kleingartenanlage Maxstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 5.11     der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf XI-231b für die Grundstücke Torgauer Straße 11A, 16 (teilweise), 17-32 und Teilflächen des Grundstücks nördlich der Berliner Stadt- und Ringbahn zwischen Julius-Leber-Brücke und Torgauer Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0910/XVIII  
Ö 5.12     der BVV vom 19.11.2008 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der anerkannten Naturschutzverbände gem. § 10 (5) NatSchGBln zum Landschaftsplan 7-L-2 Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
0935/XVIII  
Ö 6     Information des BA's zur Drucksache 0784/XVIII betr.: Keine Megaspielhallen im Bezirk      
Ö 7     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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