19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.15 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und den
Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Stadtplanung (federführend) und den Ausschuss für Bildung und Kultur
(mitberatend) – Konsensliste.
04.12.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.3 - vertagt
Der Antrag wird auf Wunsch der Antrag stellenden Fraktion vertagt
Der Antrag wird auf Wunsch der Antrag
stellenden Fraktion vertagt.
08.01.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV M
BV M. Kühnemann begründet im Namen
ihrer Fraktion den Antrag.
Frau Zwaka begrüßt, dass der
Hochbunker erhalten und unter Denkmalschutz gestellt wurde. Doch sollte
überlegt werden, in welcher gemeinsamen Verantwortung mit einem solchen Ort
umgegangen wird.
In folgender Aussprache plädiert BV
Oltmann für die Aufnahme der Frage des Nutzungskonzepts in den Antrag; er
schlägt folgenden Änderungstext vor:
“... Hierfür ist ein
Nutzungskonzept anzustreben, das die historische Nutzung aufgreift und
abbildet.”
StR Hapel gibt zu Bedenken, dass der
Hochbunker seitens des Bundes mit der Begründung: dies sei ein Museumsort, in
das Fachvermögen der Abteilung Schule, Bildung und Kultur übertragen werden
könne; man solle diesen Sachverhalt mit äußerster Sensibilität sehen.
BV M. Kühnemann begrüßt den
Änderungsvorschlag von BV Oltmann außerordentlich, zumal es mit sehr viel
Aufwand verbunden sei, eine Genehmigung bzw. die Schlüssel zu erhalten, um den
Bunker zu nutzen.
Demzufolge schlägt BV Jäkl vor, den
Antrag in einen Prüfauftrag umzuformulieren.
Nach kurzer Beratung verliest BV
Oltmann den Änderungsantrag:
“ ...das Bezirksamt
zu prüfen, ob der Hochbunker ... erhoben werden kann.
Hierfür ist ein Nutzungskonzept anzustreben, das die
historische Nutzung aufgreift und abbildet. Der Eigentumsstatus soll unberührt
bleiben.”
Abstimmung über den Antrag in
geänderter Form: mehrheitlich beschlossen.
Es ergeht Mitteilung an den
federführenden Ausschuss für Stadtplanung.
18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen bzw. bei den zuständigen Stellen prüfen zu lassen, ob der Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße in den Status eines Denkmals erhoben werden kann.
29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.10 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen – Konsensliste.
der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplans 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Planes 7-14 zur Aufhebung des am 3.4.1978 festgesetzten B-Planes XI-152 "für die künftige BAB Ring Berlin(West) (A10) zwischen Roßbachstraße und den Grundstücken Crellestraße 21 und Czeminskistraße 2 sowie angrenzendes Gelände im Bezirk Schöneberg" im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-22 für die Grundstücke Friedenstraße 15 und 16 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
der BVV vom 19.11.2008 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-18 VE für das Grundstück Lichtenrader Damm 219/223 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
der BVV vom 19.11.2008 - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf XI-231b für die Grundstücke Torgauer Straße 11A, 16 (teilweise), 17-32 und Teilflächen des Grundstücks nördlich der Berliner Stadt- und Ringbahn zwischen Julius-Leber-Brücke und Torgauer Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
der BVV vom 19.11.2008 - Abwägungsbericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der anerkannten Naturschutzverbände gem. § 10 (5) NatSchGBln zum Landschaftsplan 7-L-2 Großbeerenstraße
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