Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 24.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Behandlung zurückgestellter Drucksachen      
Ö 3.1  
Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 3.2  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener Teilflächen beider Friedhöfe. - MzK -  
0803/XVIII  
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parkplätze für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 15.10.2008 - Freie Platzwahl?  
Enthält Anlagen
0845/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 15.10.2008 - Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
    30.06.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
    Nach einer Begründung durch das Kinder- und Jugendparlament teit BzStR Schworck mit, dass das Bezirksamt in dieser Angelegenheit keinen Handlungsbedarf sieht

Nach einer Begründung durch das Kinder- und Jugendparlament teit BzStR Schworck mit, dass das Bezirksamt in dieser Angelegenheit keinen Handlungsbedarf sieht. Zudem sei die Zuständigkeit in dieser Frage nicht eindeutig geklärt.

 

Der Antrag wird vertagt / zurückgestellt (BA prüft).

 

   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    StR Schworck informiert über das Prüfergebnis

StR Schworck informiert über das Prüfergebnis; der Antrag habe sich somit durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Auf Nachfrage von BV Janke folgt Erörterung über die Formalitäten der Benachrichtigung des Kinder- und Jugendparlaments. Da die Regelung, so StR Schworck, nicht in der GO verankert sei, sieht er die Angelegenheit nicht in seiner Zuständigkeit, sondern in der des Büros des Vorstehers. Er habe schon mehrmals im Ältestenrat angeregt, eine Klärung zu treffen, wer dem Kinder- und Jugendparlament Mitteilung gibt.

BV Hauschild richtet die Bittet ans BA, es möge - solange keine Klärung getroffen sei – dem KiJuPa die im Ausschuss getroffene Entscheidung mitteilten.

StR Schworck sagt zu, dem KiJuPa eine inhaltliche Stellungnahme mitzuteilen.

 

Abstimmung über den Antrag der sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat: einstimmig beschlossen.

Folgende Beschlussempfehlung wird gefasst: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat”.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - überwiesen
    BV Hauschild beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr

BV Hauschild beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr. Dem Antrag auf Rücküberweisung wird zugestimmt.

   
    24.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Hauschild bemängelt die Formalitäten bei der Benachrichtigung über Beschlüsse von Anträgen des Kinder- und Jugendparlaments

BV Hauschild bemängelt die Formalitäten bei der Benachrichtigung über Beschlüsse von Anträgen des Kinder- und Jugendparlaments. Seine Fraktion plädiert dafür, dass der zuständige Stadtrat in geeigneter Form das Kinder- und Jugendparlament über die Entscheide der Anträge informiere. Im Hauptausschuss konnte ebenfalls keine Einigung darüber erzielt werden.

 

StR Schworck teilt mit, dass im Ältestenrat sowie im Hauptausschuss das Problem erkannt wurde und die GO der BVV entsprechend geändert werden soll; nach seiner Information habe man sich auf ein Verfahren geeinigt.

Im vorliegenden Fall habe er schon einen Antwortentwurf gefertigt, diesen würde er – das Einverständnis des Ausschusses voraussetzend – dem Kinder- und Jugendparlament zukommen lassen; jedoch wird dies nicht die Regel sein. Vorgesehen sei von ihm, einen adressatengerechten Beitrag unter Bericht der Verwaltung aufschreiben, der es dem Ausschuss ermöglicht, adäquat zu antworten.

 

Zusammenfassend teilt der Vorsitzende u.a. mit, wenn eine andere Art der Information ans KiJuP gewünscht sei, sollte dies in einem gesonderten Antrag formuliert werden, er plädiert für eine Rücküberweisung an die BVV.

 

Nach kurzer Diskussion erfolgt Abstimmung über die Beschlussempfehlung: einstimmig beschlossen.

   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.4  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes - insbesondere zu den Themen: a) Möglichkeiten zur Umgestaltung des Kaiser-Wilhelm-Platzes b) Planungen zur Umgestaltung an der Schöneberger Straße (zur Drucksache 0817/XVIII) c) Information zum Thema "Durchgangsverkehr Alt-Marienfelde"      
Ö 6  
Verschiedenes, u.a. "Behandlung der Gartenabfalllagerung" in der Rixdorfer Str., Grünpflege Tempelhofer-/Mariendorfer Damm Verkehrssituation "Alt-Marienfelde" - Ergebnisse zur Verkehrsberuhigung      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (22.12.2008)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen