Auszug - Genehmigung vorliegender Protokolle  

Da Einwände seitens des BV Priesmeyer zum Protokoll der 19. Sitzung vom 27.10.2008 zu den Tagesordnungspunkten 4.2. und 4.4. bestehen, BV Priesmeyer sich in Urlaub befindet und seine Vertretung erkrankt ist, wird die Genehmigung des Protokolls mit Zustimmung der Ausschussmitglieder vertagt.

Des Weiteren informiert der Vorsitzende, er habe sich mit der Verkehrslenkung Berlin hinsichtlich Ablehnung einiger, von den Fraktionen gestellter, Anträge in Verbindung gesetzt und erreicht, dass er zusammen mit einem Vertreter einer Fraktionen die entsprechenden Punkte vor Ort nochmals vortragen könne. Da es sich insbesondere um strittige Anträge der Fraktionen SPD und CDU handele schlägt er vor, den Termin in Begleitung mit BV Janke wahrzunehmen und anschließend darüber im Ausschuss zu berichten.

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.