Auszug - der BVV vom 15.10.2008 - Beleuchtung an der Heilandsweide
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BV Hauschild bemängelt die
Formalitäten bei der Benachrichtigung über Beschlüsse von Anträgen des Kinder-
und Jugendparlaments. Seine Fraktion plädiert dafür, dass der zuständige
Stadtrat in geeigneter Form das Kinder- und Jugendparlament über die Entscheide
der Anträge informiere. Im Hauptausschuss konnte ebenfalls keine Einigung
darüber erzielt werden. StR Schworck teilt mit, dass im Ältestenrat
sowie im Hauptausschuss das Problem erkannt wurde und die GO der BVV
entsprechend geändert werden soll; nach seiner Information habe man sich auf
ein Verfahren geeinigt. Im vorliegenden Fall habe er schon
einen Antwortentwurf gefertigt, diesen würde er – das Einverständnis des
Ausschusses voraussetzend – dem Kinder- und Jugendparlament zukommen
lassen; jedoch wird dies nicht die Regel sein. Vorgesehen sei von ihm, einen
adressatengerechten Beitrag unter Bericht der Verwaltung aufschreiben, der es
dem Ausschuss ermöglicht, adäquat zu antworten. Zusammenfassend teilt der Vorsitzende
u.a. mit, wenn eine andere Art der Information ans KiJuP gewünscht sei, sollte
dies in einem gesonderten Antrag formuliert werden, er plädiert für eine
Rücküberweisung an die BVV. Nach kurzer Diskussion erfolgt
Abstimmung über die Beschlussempfehlung: einstimmig beschlossen. |
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