Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 24.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Behandlung zurückgestellter Drucksachen      
Ö 3.1  
Wohngebiet Schöneberger Insel vom Durchgangsverkehr entlasten!  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - (offen)
   
   
    22.09.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion vertagt

Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion vertagt.

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 5.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung
    Ö 6.1 - vertagt
    BV Rimmler erklärt, dass die Drucksache noch nicht im mitberatendem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr beraten wurde

BV Rimmler erklärt, dass die Drucksache noch nicht im mitberatendem Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr beraten wurde. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    24.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Jahnke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und bittet diesen zu beschließen, damit das BA dieses Anliegen in die zu treffenden Entscheidungen mit einbezieht

BV Jahnke begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag und bittet diesen zu beschließen, damit das BA dieses Anliegen in die zu treffenden Entscheidungen mit einbezieht.

 

Nach näherer Erörterung des Antrages in der BV Gühlhoff im Namen seiner Fraktion dem Antrag zustimmt, BV Hauschild im Namen seiner Fraktion vorschlägt, den Antrag als Prüfauftrag zu formulieren und der Vorsitzende für eine längere Zurückstellung des Antrag plädiert stimmt BV Janke einer Umformulierung zum Prüfauftrag zu.

 

Der Vorsitzende verliest den geänderten Text:

“Das Bezirksamt wird für die Entwicklung der Schöneberger Insel ersucht, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen auch zu prüfen die bestehende Einbahnstraßenregelung auf dem Tempelhofer Weg (zwischen ...) ggf. umzukehren und ...”

 

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig beschlossen.

Es ergeht Mitteilung über den Beschluss des Antrages in geänderter Textform an den federführenden Stadtplanungsausschuss.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird für die Entwicklung der Schöneberger Insel ersucht, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen auch zu prüfen die bestehende Einbahnstraßenregelung auf dem Tempelhofer Weg (zwischen Gotenstraße und Verbindungsfahrbahn von der A103) im Richtungsverlauf ggf. umzukehren und den Tempelhofer Weg in die Tempo-30-Zone einzubeziehen. Von der Einbahnregelung sollen Radfahrer im Gegenverkehr ausgenommen werden. Am Autobahnende der A103 ist durch eine Beschilderung auf die neue Regelung hinzuweisen.

   
    22.03.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Anhand einer Power – Point – Präsentation erläutert Mitarbeiter T

Bezirksstadtrat Schworck führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Terlinden.  Dieser erläutert anhand einer Power – Point – Präsentation ausführlich die Ergebnisse einer Untersuchung mit zwei Varianten. Festgestellt wurde, dass eine Verlagerung der Verkehre auf den Sachsendamm zu Rückstaubildungen führen würde.

 

Im Anschluss an diese Ausführungen erfolgt eine angeregte Diskussion. Es wird festgestellt, dass keine der beiden näher betrachteten Varianten sinnvoll ist.

 

Tiefgreifende Fragen der Ausschussmitglieder werden umfassend beantwortet.

 

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt der antragstellenden Fraktion ggf. eine schriftliche Präzisierung des Antrages auf der Basis der Untersuchungsergebnisse vorzuschlagen.  

 

Es wird so verfahren.

 

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Konsensliste

Ö 3.2  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener Teilflächen beider Friedhöfe. - MzK -  
0803/XVIII  
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 15.10.2008 - Parkplätze für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 15.10.2008 - Freie Platzwahl?  
Enthält Anlagen
0845/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 15.10.2008 - Beleuchtung an der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 15.10.2008 - Parken in der Eisackstraße  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes - insbesondere zu den Themen: a) Möglichkeiten zur Umgestaltung des Kaiser-Wilhelm-Platzes b) Planungen zur Umgestaltung an der Schöneberger Straße (zur Drucksache 0817/XVIII) c) Information zum Thema "Durchgangsverkehr Alt-Marienfelde"      
Ö 6  
Verschiedenes, u.a. "Behandlung der Gartenabfalllagerung" in der Rixdorfer Str., Grünpflege Tempelhofer-/Mariendorfer Damm Verkehrssituation "Alt-Marienfelde" - Ergebnisse zur Verkehrsberuhigung      
Ö 7  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (22.12.2008)      
               
 
 

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