Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Behindertengerechte Aufzüge  
Enthält Anlagen
0643/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Buspur zwischen Dominicusstr. und Innsbrucker Platz ?  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 8.2  
NPD – Veranstaltung im BVV-Saal Tempelhof  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Erneuerung der Gedenktafel für August Bebel  
Enthält Anlagen
0723/XVIII  
Ö 9.2  
Tempelhofer Feld darf keine Hasenheide XXL werden, erst Nutzungskonzept, dann Öffnung  
Enthält Anlagen
0693/XVIII  
Ö 9.3  
Kommunales Wahlrecht für nicht EU-Staatsbürger und EU-Staatsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 9.4  
Girls’ Day und Boys’Day – das ist echte Gleichstellungspolitik !  
Enthält Anlagen
0725/XVIII  
Ö 9.5  
Ambrosia - Bekämpfung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
Ö 9.6  
Kein Abschalten von Radio Multikulti!  
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 9.7  
Fußgängerüberweg schaffen  
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 9.8  
Mehr Heimatkunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 9.9  
Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
0729/XVIII  
Ö 9.10  
Fliegende Händler im Park wohlwollend begleiten  
Enthält Anlagen
0730/XVIII  
Ö 9.11  
Kommt der Ausbildungsbonus auch nach Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 9.12  
Ampelschaltung Kolonnen- / Feurigstraße  
Enthält Anlagen
0732/XVIII  
Ö 9.13  
Lichtenrader Klimakonferenz unterstützen  
Enthält Anlagen
0733/XVIII  
Ö 9.14  
Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße  
Enthält Anlagen
0734/XVIII  
Ö 9.15  
Barrierefreie Passage  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 9.16  
Regelsatzerhöhung dringlich!  
Enthält Anlagen
0736/XVIII  
Ö 9.17  
Postamt in der Manfred-v.-Richthofen-Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0737/XVIII  
Ö 9.18  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Langenscheidtbrücke herstellen  
Enthält Anlagen
0738/XVIII  
Ö 9.19  
Marienfelder Feldmark ist Landschaftsschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0739/XVIII  
Ö 9.20  
Ich hatte nämlich noch den naiven Glauben, die Männer seien unparteiisch, und wenn eine Frau wirklich einmal etwas wahrhaft Großes leiste, erkennten sie es bereitwillig an.  
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 9.21  
Umweltgerechte Nutzung auch auf Bahngelände!?  
Enthält Anlagen
0741/XVIII  
Ö 9.22  
Prostituierte an der Kurfürstenstraße nicht alleine lassen!  
Enthält Anlagen
0742/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    10.07.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Meral begründet den Antrag

BV Meral begründet den Antrag.

BzStR’in Schöttler zitiert zunächst aus dem Bericht aus der Verwaltung (Anlage zu TOP 4). Im Laufe der Diskussion stellt sie klar, dass bis zum Einsetzen der nächsten Finanzierung sich die Projekte zusammen geschlossen haben und die Frauen weiterhin betreuen.

Der Ausschuss ist der Meinung, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Abstimmung über die Empfehlung an den Sozialausschuss mit folgendem Text: Der Antrag wurde durch Verwaltungshandeln erledigt.

Mehrheitlich angenommen

   
    10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.8 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - (offen)
   
   
    01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    In der letzten Sitzung wurde beschlossen, den Vorsitzenden des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement anzuschreiben, da die Empfehlung nicht als eindeutig erachtet wurde

In der letzten Sitzung wurde beschlossen, den Vorsitzenden des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement anzuschreiben, da die Empfehlung nicht als eindeutig erachtet wurde. Der Vorsitzende hat mitgeteilt, dass die beschlossene Empfehlung lautet, den Antrag nicht weiter zu verfolgen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Dieser Empfehlung schließt sich der Hauptausschuss einstimmig an.

   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 9.23  
Prüfen, ob Inbetriebnahme der Straßenbahn in Lichtenrade möglich ist  
Enthält Anlagen
0743/XVIII  
Ö 9.24  
Straße 490 umbenennen  
Enthält Anlagen
0744/XVIII  
Ö 9.25  
Übersicht über die Beteiligung des Bezirkes als Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
0745/XVIII  
Ö 9.26  
Besserer Verkehrsfluss am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0746/XVIII  
Ö 9.27  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 9.28  
Zukunft des Puppentheaters Hans Wurst Nachfahren sichern  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Spitzelei oder notwendige Kontrolle?  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 10.2  
Schließung des Gewerbeamtes!  
Enthält Anlagen
0722/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Kulturelle Bildung für SchülerInnen und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0558/XVIII  
Ö 11.2  
Ehemalige Revierunterkunft im Rudolph-Wilde-Park
Enthält Anlagen
0520/XVIII  
Ö 11.3  
Zukünftige Nutzung des Grundstücks der Schwielowseegrundschule  
Enthält Anlagen
0698/XVIII  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - frag doch  
Enthält Anlagen
0699/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Weiße Rose  
Enthält Anlagen
0700/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kabarett Korsett  
Enthält Anlagen
0701/XVIII  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSB  
Enthält Anlagen
0702/XVIII  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - KukuK e.V.  
Enthält Anlagen
0703/XVIII  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -Theodor-Haubach-Schule  
Enthält Anlagen
0704/XVIII  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kita Kleistpark  
Enthält Anlagen
0705/XVIII  
Ö 11.11  
1000 Friedensfrauen reloaded  
Enthält Anlagen
0665/XVIII  
Ö 11.12  
Neue Gedenktafel am Haus Schulenburgring 2  
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 11.13  
Lärmschutz an der Stadtautobahn wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0617/XVIII  
Ö 11.14  
Besserer Verkehrsfluss an der Einmündung Komturstraße in die Oberlandstraße/Germaniastraße  
Enthält Anlagen
0622/XVIII  
Ö 11.15  
Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen - ein Verkehrskonzept für die B 96
Enthält Anlagen
0628/XVIII  
Ö 11.16  
Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen - ein Verkehrskonzept für die B 96
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 11.17  
Zwei-Richtungsradweg in Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
0636/XVIII  
Ö 11.18  
Kleingärten auf dem Gleisdreieck nicht abräumen  
Enthält Anlagen
0540/XVIII  
Ö 11.19  
Kleingärten auf dem Gleisdreieck erhalten  
Enthält Anlagen
0545/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplanes 7-8 vom 22. Juni 2006 für die Grundstücke Kolonnenstraße 31 und 31 B im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0752/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bezirksbehindertenbeiräte auf neue rechtliche Grundlagen stellen!  
Enthält Anlagen
0459/XVIII  
Ö 13.2  
Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0570/XVIII  
Ö 13.3  
Gedenken an den Beginn der Luftbrücke in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0512/XVIII  
Ö 13.4  
Straßenausbaumaßnahmen am Tempelhofer Hafen  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 13.5  
Flughafen Schönefeld weiterhin in VBB-Tarif-Zone B und C belassen  
Enthält Anlagen
0618/XVIII  
Ö 13.6  
Wanderausstellung Kondome unterwegs unterstützen  
Enthält Anlagen
0638/XVIII  
Ö 13.7  
Busspur in der Hauptstraße  
Enthält Anlagen
0748/XVIII  
Ö 13.8  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-34 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 261/263, Teilflächen der Grundstücke Alt-Lichtenrade 124 A und 126 sowie für das Flurstück 37/4 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0749/XVIII  
Ö 13.9  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan 7-26 (Nord-Süd-Grünzug westlich der Fernbahntrasse)  
Enthält Anlagen
0750/XVIII  
Ö 13.10  
a) Reduzierung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf b) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0751/XVIII  
Ö 13.11  
Neues Nutzungskonzept für den Rathausvorplatz  
Enthält Anlagen
0474/XVIII  
Ö 13.12  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
               
 
 

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