16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.16 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung und finanzielle
Beteiligungen des Bezirks (mitberatend) und an den Hauptausschuss,
Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) –
Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks (mitberatend) und an
den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
(federführend) – Konsensliste.
04.06.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Vertagung, da noch keine Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für
Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks vorliegt
Vertagung, da noch keine Stellungnahme
des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle
Beteiligungen des Bezirks vorliegt.
05.06.2008 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 4.4 - vertagt
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
02.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.3 - vertagt
10.07.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 2.3 - (offen)
03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1 - (offen)
01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Rechnungsprüfung und
finanzielle Beteiligungen des Bezirks liegt vor
Die Stellungnahme des mitberatenden
Ausschusses für Rechnungsprüfung und finanzielle Beteiligungen des Bezirks
liegt vor. Die dort vorgenommen Änderungen werden von den Mitgliedern des
Hauptausschusses übernommen. Folgende Beschlussempfehlung wird einstimmig
verabschiedet:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Institution einer
bezirklichen Ombudsfrau/eines bezirklichen Ombudsmannes gegen Korruption zu
schaffen. Diese Stelle soll von einer externen Rechtsanwältin/einem externen
Rechtsanwalt wahrgenommen werden, die/der als
Erstansprechpartnerin/Erstansprechpartner Hinweise aus der Bevölkerung oder der
Verwaltung annimmt und diese dann anonymisiert an die zuständigen Stellen im
Bezirksamt weiterleitet.
Die Tätigkeit
der Ombudsfrau, des Ombudsmannes soll längstens sechs Jahre von ein und
derselben Person wahrgenommen werden.
15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Institution einer bezirklichen Ombudsfrau/eines bezirklichen Ombudsmannes gegen Korruption zu schaffen. Diese Stelle soll von einer externen Rechtsanwältin/einem externen Rechtsanwalt wahrgenommen werden, die/der als Erstansprechpartnerin/Erstansprechpartner Hinweise aus der Bevölkerung oder der Verwaltung annimmt und diese dann anonymisiert an die zuständigen Stellen im Bezirksamt weiterleitet.
Die Tätigkeit der Ombudsfrau, des Ombudsmannes soll längstens sechs Jahre von ein und derselben Person wahrgenommen werden.
16.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.3 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung – Konsensliste.
12.01.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Herr Hennings beantwortet die Nachfragen von Herrn Priesmeyer
Herr
Hennings beantwortet die Nachfragen von Herrn Priesmeyer.
Die
Vereinbarung liegt noch nicht in schriftlicher Form vor. Der Vertrag mit Herrn
Dr. Kemper, der sich als einziger beworben hat und dieses Amt auch schon in
Spandau ausübt, befindet sich noch im Schriftwechsel. Zum 31.03.2010 soll Herr
Dr. Kemper dem Bezirksamt einen ersten Bericht vorlegen. Für seine Arbeit wurde
ein Stundenlohn von 175,00 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer vereinbart.
In
Unterschied zum Bezirk Spandau soll in Tempelhof-Schöneberg nicht der Bezirksbürgermeister,
sondern Herr Hennings der Ansprechpartner sein.
Auf
Wunsch aus dem Ausschuss sagt Herr Hennings zu, den ersten Bericht dem
Ausschuss zur Verfügung zu stellen, sobald dieser dem Bezirksamt vorliegt.
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.19 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
– Konsensliste
Überweisung
an den Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung – Konsensliste.
09.11.2010 - Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
N 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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DGS
