Auszug - Für die Kinder: Parkraumbewirtschaftung ausnutzen! der BVV vom 21.05.2008  

Herr Böltes erklärt für seine Fraktion, dass sie den Antrag ablehnen werden, da nicht einsichtig ist, warum hier ein Modellversuch abrupt abgebrochen werden sollte. Diesen Ausführungen schließt sich Herr Olschewski an.

Herr Priesmeyer erinnert an den Ersatzantrag der FDP Fraktion, der zur Sitzung der BVV am 21.05.2008 verteilt wurde. Da dieser Ersatzantrag den Ausschussmitgliedern heute offensichtlich nicht vorliegt, sollte die Beratung vertagt werden.

Herr Olschewski gibt zu bedenken, dass bereits ein Spielplatzsanierungsprogramm aufgelegt wurde. Die Fraktion der CDU würde eher einen Bedarf im Bereich der Sporthallen sehen.

Die Beratung des Antrages unter Einbeziehung des Ersatzantrages der FDP-Fraktion wird auf die nächste Sitzung vertagt.