Auszug - Bürgerhaushalt auf den Weg bringen der BVV vom 21.05.2008 - MzK -  

BzBm Band erklärt, dass aufgrund der Änderungen des BezVG Einigkeit im Bezirk herrschte, einen Bürgerhaushalt aufzustellen, allerdings nicht so aufwendig, wie der Bezirk Lichtenberg dies praktiziert. Herr Band erläutert, wie der Bezirk einen repräsentativen Querschnitt erreichen möchte. Hierzu gab es im Bezirksamt auch Stimmen, die den Aufwand für die Fachabteilungen als zu hoch einstuften. Der Zeitrahmen der Aufstellung des Haushaltsplans, Berücksichtigung der Bürgerwünsche und der Beschluss im Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung wird nach Aussage von Herrn Band sehr eng werden. Er plädiert für eine Zustimmung zur vorgelegten Mitteilung zur Kenntnisnahme.

Im Verlauf der Beratung der Drucksache wird deutlich, dass noch einige Fragen, wie etwa der Zeitpunkt des Eingreifens der BVV, ungeklärt sind. Aus diesem Grunde bietet Herr Behnke die Durchführung eines internes Gespräch zum Thema Bürgerhaushalt für Tempelhof-Schöneberg an, an dem ein bis zwei Vertreter pro Fraktion teilnehmen sollten. Auf dieser Basis kann dann eine Erörterung in den Fraktionen stattfinden. Die genaue Terminabsprache wird noch geklärt.

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.