Die
Vorsitzende bemerkt einleitend: Es gab zu diesem Antrag einen Änderungsantrag
der Fraktion der SPD, der zurückgezogen wurde. Nun müsse noch über den
Ursprungsantrag beraten werden. Sie erteilt StR Hapel das Wort.
StR Hapel
dankt eingangs für die erfolgreiche Durchführung des Frauenmärzes, bemerkt
jedoch, dass alle Anforderungen mit immer weniger Personal zu realisieren
seien, man gelange damit an Grenzen. Hinsichtlich des Antrages stelle sich die
Frage, die Frauenbeauftragte damit zu beauftragen, zumal der Antrag thematisch
in ihren Bereich falle. In seinen erklärenden Ausführungen weist StR Hapel auch
auf die personelle Ausstattung des Kunstamtes sowie den ständig wachsenden
Zusatzanforderungen hin.
Es folgt zu
dieser Problematik eine rege Diskussion, in der die Mitglieder des Ausschusses
weitere Themen u.a. zur Personaldecke, Hinzuziehung der Frauenbeauftragten,
Qualität sowie ästhetischen Gestaltung der Ausstellung erörtern. Frau Kaiser
– Kunstamt – weist auf die Dimensionen der Ausstellung hin und
macht auf das enorme Problem der Stellenbesetzung – laut neuer Fassung
des Kulturentwicklungsplanes befinde man sich in der Mitte des Stellenwertes -
aufmerksam.
In der
Beratung des weiteren Vorgehens schlägt StR Hapel vor zu prüfen, ob die
Möglichkeit bestünde, die Ausstellung im Rahmen des Frauenmärzes 2009
stattfinden zu lassen; Haushaltsmittel für den Frauenmärz wurden bereits
eingestellt, die Finanzierung könnte dann über Honorarmittel erfolgen.
BV I.
Kühnemann spricht sich für eine Neueinbringung des Antrages im Jahr 2009 aus
und
bittet um
Abstimmung über den Antrag.
Herr
Hoffmann weist auf die schon komplett belegte Ausstellungshalle für 2009 hin.
Die
Vorsitzende bittet, über den Antrag in geänderter Form – nun für das Jahr
2009 projektiert – abzustimmen.
Eine
erneuter Debatte in der BV Kaminski die Einigung der Ausschussmitglieder zur
bisherigen Verfahrensweise deutlich macht: Abstimmung über den Antrag,
gegebenenfalls Neustellung eines Antrages, nachdem die Fraktionen sich intern
darüber verständigt haben, auf welche Weise diese Ausstellung auf den Weg
gebracht werden soll. Für die CDU-Fraktion heißt das, Ablehnung des Antrages in
vorliegender Form, darüber hinaus, Diskussion in der Fraktion über evtl.
Stellung eines neuen Antrages.
Dem stimmen
die Mitglieder zu.
Abstimmung:
mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag
geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Bemerkung
auf Wunsch der Vorsitzenden:
Der
Ausschuss ist sich inhaltlich einig, den Antrag zu befürworten, abhängig von
einer neuen Antragstellung nach der Sommerpause. Der vorgesehene Zeitpunkt ist
im Jahr 2009 zu avisieren.
Leichte Sprache
DGS
