Zusammen mit TOP 4.5 – DS
0628/XVIII – behandelt.
BV Hauschild begründet im Namen seiner
Fraktion den Antrag DS 0628/XVIII und teilt u.a. mit, dass er dem Ersatzantrag
der SPD-Fraktion zustimme.
BV Böltes begründet im Namen seiner
Fraktion den Antrag DS 0633/XVIII. Er äußert u.a., dass sich beide Anträge in
hervorragender Art und Weise ergänzen. Demzufolge verteilt er einen von ihm
formulierten Ersatzantrag, in dem beide Anträge unter dem Betreff: “Lärm
reduzieren, Sicherheit erhöhen – ein Verkehrskonzept für den Tempelhofer
Damm!” zusammengefasst sind.
Nach anschließender ausführlicher
Beratung über den Ersatzantrages, in der auch Mitglieder der anwesenden
Bürgerinitiative aus ihrer Sicht die Situation schildern, und einigen
redaktionellen Änderungen in Überschrift (die B 96) und Text (und der VLB), verabschiedet
der Ausschuss folgenden Antrag:
“Lärm reduzieren, Sicherheit
erhöhen – ein Verkehrskonzept für die B 96!”
Der Ausschuss empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen
Stellen dafür einzusetzen, dass die Verkehrssituation im Altbezirk Tempelhof,
insbesondere in den Ortsteilen Tempelhof und Mariendorf deutlich verbessert
wird. Dazu ist ein Runder Tisch einzurichten, der sich mit den vielfältigen
Problemen rund um den Tempelhofer Damm beschäftigt.
Dazu gehören die Verbesserung der Sicherheit der
Verkehrsteilnehmer/innen insbesondere durch eine sichere und radfahrgerechte
Nord-Süd-Verbindung sowie die Verminderung der Lärm- und Feinstaubemissionen.
Der Runde Tisch soll sich – ähnlich wie der zum Veloroutenkonzept –
aus Anwohner/innen, Bürgerinitiativen, Verkehrsverbänden, Fachleuten des
Bezirksamtes und der VLB etc. zusammensetzen.
Zugleich ist unter Beteiligung eines bezirklichen Fahr-Rates
ein Konzept zu erarbeiten, das den Fahrradverkehr als gleichberechtigten Teil
des Individualverkehrs begreift und sicherstellt, dass Gefährdungen durch den
Auto- und insbesondere den Schwerlastverkehr auf ein Minimum reduziert werden.
Ziel soll es sein, einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten,
der Lösungsvorschläge enthält, die möglichst zeitnah umgesetzt werden.”
Abstimmung über den Ersatzantrag in
geänderter Form für die Anträge 0628/XVIII und 0633/XVIII: einstimmig beschlossen.
Der Antrag geht als Beschlussempfehlung
in die nächste BVV.