Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 13.12.2006 betr. Allgemeines Rauchverbot in Dienstgebäuden hier: Anhörung der Personalvertretung und des Dezernenten für FM  
Enthält Anlagen
 0060/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 17.01.2007 betr. Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2007 bis 2011, Diskussion mit den/der Dezernenten/Dezernentin  
Enthält Anlagen
 0108/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom17.01.2007 betr. Teststrecke Arnulfstraße aufheben  
Enthält Anlagen
 0081/XVIII  
Ö 3.4  
der BVV vom15.11.2006 betr. Öffnung der Schulen am Abend gewährleisten - federführend
Enthält Anlagen
 0014/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 15.11.2006 betr. Her mit dem Schrippenknopf - federführend
Enthält Anlagen
 0015/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 13.12.2006 betr. Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen - federführend  
Enthält Anlagen
 0044/XVIII  
Ö 3.7  
der BVV vom 13.12.2006 betr. Energetische Gebäudesanierung voranbringen - federführend  
Enthält Anlagen
 0052/XVIII  
Ö 3.8  
der BVV vom 17.01.2007Doppelt gutes tun. Direkte Demokratie stärken und den Flughafen Tempelhof retten.  
Enthält Anlagen
 0092/XVIII  
    17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
   
    07.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.8 - vertagt
    Vertagung auf die Märzsitzung

Vertagung auf die Märzsitzung.
   
    07.03.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Priesmeyer erläutert den Antrag seiner Fraktion

Herr Priesmeyer erläutert den Antrag seiner Fraktion.

Aufgrund der Aussagen von Herrn Schworck, dass von den im Bezirk aufgelisteten 27 Standorten ca. 20 Standorte als Sammelstellen für die Abgabe von Unterschriften für Volksbegehren infrage kommen, wird der Fraktion der FDP geraten, den Antrag zurückzuziehen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Herr Priesmeyer hält den Antrag aufrecht.

In der abschließenden Abstimmung bekommt der Antrag keine Mehrheit.
   
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 4  
Sondermittelanträge      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Beratung über die Geschäftsordnung, insbesondere § 44 (Öffentliche Fragestunde) und § 57 (Persönliche Bemerkungen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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