Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 13.12.2006 betr. Allgemeines Rauchverbot in Dienstgebäuden hier: Anhörung der Personalvertretung und des Dezernenten für FM  
Enthält Anlagen
0060/XVIII  
Ö 3.2  
der BVV vom 17.01.2007 betr. Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2007 bis 2011, Diskussion mit den/der Dezernenten/Dezernentin  
Enthält Anlagen
0108/XVIII  
Ö 3.3  
der BVV vom17.01.2007 betr. Teststrecke Arnulfstraße aufheben  
Enthält Anlagen
0081/XVIII  
    17.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.1 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    07.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.3 - vertagt
    Der Umbau der Arnulfstraße 1

Der Umbau der Arnulfstraße 1. Abschnitt zwischen Alboinstraße und Röblingstraße ist ebenfalls Bestandteil der I-Planung.

Herr Oltmann teilt mit, dass seine Fraktion erwägt, diese Maßnahme zu streichen. Änderungen seiner Fraktion zugunsten von Kitas werden zur Sondersitzung vorgelegt werden.

Vertagung der Beratung des Antrages auf die Sondersitzung am 14.02.2007.

   
    14.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Antrag hat sich durch den Beschluss zur I-Planung erledigt

Der Antrag hat sich durch den Beschluss zur I-Planung erledigt.

Eine entsprechende Beschlussempfehlung wird in die Märzsitzung der BVV eingebracht.

   
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch den Beschluss zur Investitionsplanung 2007 bis 2011 erledigt hat.

Ö 3.4  
der BVV vom15.11.2006 betr. Öffnung der Schulen am Abend gewährleisten - federführend
Enthält Anlagen
0014/XVIII  
Ö 3.5  
der BVV vom 15.11.2006 betr. Her mit dem Schrippenknopf - federführend
Enthält Anlagen
0015/XVIII  
Ö 3.6  
der BVV vom 13.12.2006 betr. Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen - federführend  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 3.7  
der BVV vom 13.12.2006 betr. Energetische Gebäudesanierung voranbringen - federführend  
Enthält Anlagen
0052/XVIII  
Ö 3.8  
der BVV vom 17.01.2007Doppelt gutes tun. Direkte Demokratie stärken und den Flughafen Tempelhof retten.  
Enthält Anlagen
0092/XVIII  
Ö 4  
Sondermittelanträge      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Beratung über die Geschäftsordnung, insbesondere § 44 (Öffentliche Fragestunde) und § 57 (Persönliche Bemerkungen)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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