15.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.7 - überwiesen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste
Überweisung an die Ausschüsse für
Schule und Sport (mitberatend) und an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform,
Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.
19.12.2006 - Ausschuss für Schule
Ö 9.4 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
03.01.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.2 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch nicht
vorliegen
Vertagung, da die Stellungnahmen der
mitberatenden Ausschüsse noch nicht vorliegen
16.01.2007 - Ausschuss für Sport
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV U
BV U. Hauschild begründet für seine
Fraktion den Antrag.
Die Vorsitzende gibt im Namen ihrer
Fraktion eine kurze Erklärung zur schriftlichen Stellungnahme, die aus
fachlicher Sicht des Sportausschusses dem federführenden Hauptausschuss, ...
zur Kenntnis gegeben werden soll.
BV U. Hauschild sieht im Namen seiner
Fraktion keine Einwände gegen diese Stellungnahme.
Abstimmung über den Antrag sowie der
Stellungnahme: einstimmig.
Es ergeht Mitteilung an den
federführenden Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
30.01.2007 - Ausschuss für Schule
Ö 5.3 - vertagt
Die Beratung wird auf die nächste Sitzung vertagt
Die Beratung wurde auf die nächste
Sitzung vertagt.
07.02.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule
fehlt
Vertagung, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Schule fehlt. Die Stellungnahme des Ausschusses
für Sport liegt vor.
06.03.2007 - Ausschuss für Schule
Ö 6.2 - vertagt
Auf Nachfrage von BV Ahlhoff zum aktuellen Stand berichtet StR
Auf Nachfrage von BV Ahlhoff zum
aktuellen Stand berichtet StR. Hapel u.a.: Es liegt ein unterschriftsreifer
Vertrag vor, der von Verdi dahingehend nachverändert wurde, dass, wenn man ihn
mit dem geänderten Passus unterschreiben würde, er nur für Gewerkschaftsmitglieder
gelte. Der Passus befindet sich bei der Innenverwaltung zur Prüfung. Laut
Aussage von Herrn Hauer wird auf Bundesebene darüber beraten, ob dieser Passus
wieder herausgenommen wird; er gibt erklärende Hinweise dazu.
BV Ahlhoff bittet im Namen ihrer
Fraktion um Vertagung.
Die Vorsitzende schlägt vor, dem
Antrag zuzustimmen, jedoch die Frist auf “schnellstmöglich” zu
verändern.
Es schließt sich eine kontroverse
Diskussion an, in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen.
Abstimmung über die Vertagung:
mehrheitlich
Der Antrag wird vertagt.
07.03.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Schule fehlt
Vertagung, da die Stellungnahme des
Ausschusses für Schule fehlt.
27.03.2007 - Ausschuss für Schule
Ö 6.1 - vertagt
Hierzu liegen keine neuen Erkenntnisse vor, laut StR Hapel, da der
unterschriftsreife Tarifvertrag zwischen Verdi und der Senatsinnenverwaltung
immer noch nicht unterschrieben sei
Hierzu liegen keine neuen
Erkenntnisse, laut StR Hapel vor, da der unterschriftsreife Tarifvertrag
zwischen Verdi und der Senatsinnenverwaltung immer noch nicht unterschrieben
sei. Herr Hauer gibt erklärende Hinweise dazu.
Die Vorsitzende ist der Meinung, dass
über den Antrag abgestimmt werden könne und schlägt vor, das Datum heraus- und
statt dessen schnellstmöglich hineinzusetzen. Sie richtet die Frage an
den Ausschuss: “Abstimmung über den Antrag oder Zurückstellung?”
BV Ahlhoff plädiert im Namen ihrer
Fraktion für eine erneute Vertagung, da der Antrag in eine andere Zielrichtung
geht. Dem schließt sich die Fraktion der CDU, laut BV Kaddatz,an.
Abstimmung: mehrheitlich – der
Antrag wird vertagt, bis sich neue Erkenntnisse ergeben.
04.04.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Schule fehlt
Vertagung, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Schule fehlt.
08.05.2007 - Ausschuss für Schule
Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BStR Hapel teilte mit, dass nunmehr bez
BStR Hapel teilte mit, dass nunmehr bez. der Abenddienste
von Hausmeistern eine tarifvertragliche Bestimmung zustande gekommen ist.
Danach können bis Ende Mai 2007 Vereinbarungen über Bereitschaftsdienste mit
Hausmeistern auf freiwilliger Basis abgeschlossen werden. Unter diesem Aspekt wurde
der vorliegenden Drucksache einstimmig zugestimmt mit der Maßgabe, dass im
Antragstext die Worte “bis zum 31.01.2007” ersetzt werden durch
“schnellstmöglich”.
06.06.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport und für Schule
liegen vor
Die Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse für Sport und für Schule liegen vor.
Der Hauptausschusses,
Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung schließt sich einstimmig der
Stellungnahme des Ausschusses für Schule an. Dieser hatte vorgeschlagen das im
Ursprungsantrag vorgegebene Datum durch ‚schnellstmöglich‘ zu
ersetzen.
20.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss (der Bezirksverordnetenversammlung) schnellstmöglich einen Lösungsvorschlag zur dauerhaften Gewährleistung der Öffnung der Schulen am späten Nachmittag und Abend für Sport und andere Veranstaltungen, insbesondere schulische (Elternabende, Aufführungen etc.) vorzulegen. Dieser soll insbesondere auf die Finanzierbarkeit von angeordneten Überstunden sowie auf die Finanzierung von Schließdiensten aus Sachmitteln eingehen.
16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.