Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 18.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 1. bis 5. Sitzung      
Ö 2  
Berichterstattung aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der FDP vom 19.03.2007 betr. Nutzung der Liegenschaft Plantage 9 und 9a - überwiesen in der 5. BVV am 28.03.2007 - Mitberatung für den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
 0335/XVIII  
Ö 4  
Antrag des Bezv. Zesch (fraktionslos/PDS) vom 19.03.2007 betr. Mobilitätsverbesserungen für Menschen mit Handicaps - überwiesen in der 5. BVV am 28.03.2007  
Enthält Anlagen
 0375/XVIII  
Ö 5  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 15.03.2007 betr. Wilhelmstadt, Neustadt, Hakenfelde und Haselhorst dürfen nicht vergessen werden ? generelle Freistellungen von Wohnberechtigungsscheinen umsetzen (Beschluss der BVV vom 25.05.2005 - Drks. Nr. 3155/XVII -) - überwiesen in der 5. BVV am 28.03.2007 auf Antrag der Fraktionen der FDP und CDU sowie Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 0316/XVIII  
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (7. Zwischenbericht) vom 15.03.2007 betr. Spandaus Sozialstrukturen verbessern (3) ? Belegungsbindung vollständig aufheben - (Beschluss der BVV v. 04.02.2004 - Drks. Nr. 1958/XVII -) - überwiesen in der 5. BVV am 28.03.2007 auf Antrag der Fraktionen der FDP und CDU  
Enthält Anlagen
 0328/XVIII  
    28.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 63.20 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der FDP und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (7

Auf Antrag der Fraktionen der FDP und CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (7. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.
   
    18.04.2007 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Frau Möhring vom Wohnungsamt teilt mit, dass die Großraumsiedlungen Hakenfelde, Heerstr

 
   
    26.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 65.85 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenf

Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen und in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen sowie auf Antrag der Fraktionen der CDU und FDP als Zwischenbericht angesehen.
   
    06.11.2007 - Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 
   
    07.11.2007 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    06.02.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    04.03.2008 - Stadtentwicklung
    Ö 5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.86 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht angesehen.
   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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