Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
 Anmeldungen des Bezirks Spandau zum "Investitionsprogramm 2017 bis 2021"  
Enthält Anlagen
 0125/XX  
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3     Berichte der Beauftragten      
Ö 3.1  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 3.2  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 4  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6  
Künstlerinnen und Künstler im Bezirk unterstützen (Antrag der Fraktion der CDU vom 26.05.2016) - überwiesen in der 55. BVV der XIX. WP am 08.06.2016 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur (neu: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur)  
Enthält Anlagen
 1879/XIX  
Ö 7  
Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.01.2017) - überwiesen in der 04. BVV der XX. WP am 25.01.2017 - vertagt in der 2. Sitzung am 02.03.2017  
0036/XX  
Ö 8  
Videoüberwachung (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV der XX. WP am 01.03.2017  
Enthält Anlagen
 0077/XX  
Ö 9  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk (Antrag der Fraktion der SPD vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV der XX. WP am 01.03.2017  
Enthält Anlagen
 0117/XX  
Ö 10  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 70104 (146.737,38 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 18.01.2017) - überwiesen in der 05. BVV der XX. WP am 01.03.2017  
0070/XX  
Ö 11  
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52119 A10 (133.163,19 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV der XX. WP am 01.03.2017  
0073/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 40.2 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.02.2017 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    06.04.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2016

 

im Kapitel              3800              Tiefbau und Straßenverwaltung

 

bei Titel              52119 A10              Maßnahmen nach dem Berliner

                            Straßengesetz zu Lasten

 

bis zur Höhe von              133.163,19              EUR

 

werden genehmigt.
Ö 12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 67126 T (593.395,63 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 25.01.2017) - überwiesen in der 05. BVV der XX. WP am 01.03.2017  
0076/XX  
Ö 13     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 13.1  
XX-002 vom 20.01.2017 Ev. Kirche Spandau Projekt: Offene Kinderreise Sommer 2017 beantragte Summe: 1.750,00 €      
Ö 13.2  
XX-003 vom 01.02.2017 AG Christen und Juden im Ev. Kirchenkreis Berlin Spandau Projekt: Konzert mit dem KOLOT Vocal-Quintett und dem Shalom Chor Berlin beantragte Summe: 750,00 €      
Ö 13.3  
XX-007 vom 15.02.2017 (Eingang am 22.02.2017) Kanusportvereinigung Havelbrüder e. V. Projekt: Spielfeld beantragte Summe: 2.000,00 €      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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