Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 16.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:26 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 2., 3. und 4. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3     Anträge      
Ö 3.1  
Seniorenantrag vom 17.03.2012 betr.: Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0206/XIX  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 13.02.2011 betr.: Für ein Miteinander von Wohnen und Gewerbe in der Wasserstadt - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft  
Enthält Anlagen
 0135/XIX  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.05.2012 betr.: Halteverbot auf Brücken einrichten - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
0224/XIX  
    VORLAGE
    3 Enthaltungen

 
   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    16.08.2012 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.09.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.10 - vertagt
   
   
    16.10.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung eines Halteverbotes für Kfz ab 3,5t auf der Wasserstadtbrücke und der Spandauer-See-Brücke einzusetzen

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung eines Halteverbotes für Kfz ab 3,5t auf der Wasserstadtbrücke und der Spandauer-See-Brücke einzusetzen.
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Gutachten Parkraumbewirtschaftung - angemeldet durch BzStR Machulik in 3. Sitzung am 15.03.2012 - vertagt in 4. Sitzung am 26.04.2012      
Ö 3.4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.05.2012 betr.: Verlagerung des Bürgeramtsangebotes im OT Kladow - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012 als Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der CDU  
0242/XIX  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Weiterentwicklung Bürgeramt - angemeldet durch BzStR Machulik in 3. Sitzung am 15.03.2012 - vertagt in 4. Sitzung am 26.04.2012      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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