Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 14.05.2012 betr.: Halteverbot auf Brücken einrichten - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 16.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:26 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0224/XIX Halteverbot auf Brücken einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

Es liegen keine Wortmeldungen vor

 

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Die Abstimmung ergab folgendes Ergebnis:

 

für den Antrag:               6 Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der
                 Fraktion Piraten,

              1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

gegen den Antrag:               8 Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bezv. der
                 Fraktion der GAL,

              2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

 

Das Abstimmungsergebnis zeigt die Ablehnung des Antrages, die dem Ausschuss für Bauen und Verkehr empfohlen wird.


 
 

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