Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 16.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 17:26 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 2., 3. und 4. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3     Anträge      
Ö 3.1  
Seniorenantrag vom 17.03.2012 betr.: Parkverbot vor Seniorenwohnhäusern - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0206/XIX  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 13.02.2011 betr.: Für ein Miteinander von Wohnen und Gewerbe in der Wasserstadt - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft  
Enthält Anlagen
 0135/XIX  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen (4 Bezv

5 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)
   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft überwiesen.
   
    10.05.2012 - Wirtschaft
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.08.2012 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.1 - Ablauf der Wahlperiode
    Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den Gewerbetreibenden im südlichen Bereich der Mertensstraße und den AnwohnerInnen der Straße Am Wasserbogen eine Lösung zu finden, wie durch geeignete Maßnahmen die Belästigung der AnwohnerInnen insbesondere

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den Gewerbetreibenden im südlichen Bereich der Mertensstraße und den AnwohnerInnen der Straße Am Wasserbogen eine Lösung zu finden, wie durch geeignete Maßnahmen die Belästigung der AnwohnerInnen insbesondere an Wochenenden verringert werden kann.
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.05.2012 betr.: Halteverbot auf Brücken einrichten - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
0224/XIX  
Ö 4  
Gutachten Parkraumbewirtschaftung - angemeldet durch BzStR Machulik in 3. Sitzung am 15.03.2012 - vertagt in 4. Sitzung am 26.04.2012      
Ö 3.4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.05.2012 betr.: Verlagerung des Bürgeramtsangebotes im OT Kladow - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012 als Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der CDU  
0242/XIX  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Weiterentwicklung Bürgeramt - angemeldet durch BzStR Machulik in 3. Sitzung am 15.03.2012 - vertagt in 4. Sitzung am 26.04.2012      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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