Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 3  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 3.1  
Maßnahmen im Rahmen der Radverkehrsstrategie: Information über die Planung - angemeldet durch BzStR Röding      
Ö 4  
Radfahrstreifen auf der Streitstraße vervollständigen - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0084/XIX  
Ö 5  
Zuständigkeiten des Ausschusses für Bauen und Verkehr in der XIX. WP und Verfahrensweise mit Anträgen zu straßenbehördlichen Anliegen - Fortführung der Beratungen der 2. Sitzung am 17.01.2012      
Ö 6  
Haushaltsberatungen (vorbehaltlich Vorlage des titelgenauen Haushaltsplanentwurf für den Kapitel 4212 - Tiefbau und Kapitel 4630 - Bau- und Wohnungsaufsichtsamt (Genehmigen)      
Ö 7  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 8  
Bahnhof Albrechtshof: Haltestelle verbessern - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0085/XIX  
Ö 9  
Umbenennung der Bushaltestelle Kirchhofstraße in Triftstraße - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0087/XIX  
Ö 10  
Wartehalle am Isenburger Weg - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012  
0100/XIX  
Ö 11  
Sichere Fahrt für Radfahrer am Hohenzollernring 164 - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU und als Zwischenbericht anzusehen  
2801/XVIII  
Ö 12  
Nachuntersuchungsgutachten zur Parkraumbewirtschaftung - angemeldet durch BzStR Röding      
Ö 13  
Schreiben eines Petenten vom 18.01.2012 betr. "Überflutung der Kreuzung Kreutzwaldstraße/Selbitzer Straße"      
Ö 14  
Zitadellenweg umbenennen - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 - vertagt in der 2. Sitzung am 17.01.2012  
0029/XIX  
Ö 15  
Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 - unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 2. Sitzung am 17.01.2012  
0030/XIX  
Ö 16  
Wirtschaftsfreundliches Parkkonzept in Haselhorst - überwiesen in der 3. BVV am 23.11.2011 - unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 2. Sitzung am 17.01.2012  
0023/XIX  
Ö 17  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL und auf Antrag der Fraktionen SPD und GALals Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 18  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - betr. Lärmschutz 24 Stunden - Ampeln auf Hauptverkehrsstraßen für nächtliche Höchstgeschwindigkeiten optimieren - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
2828/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

3 Gegenstimmen

(1 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

 

2 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der CDU)

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    21.06.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 23 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die Lichtsignalanlagen an Hauptverkehrsstraßen in den Nachtzeiten so geschaltet werden, dass nach Möglichkeit "grüne Welle" gegeben ist

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die Lichtsignalanlagen an Hauptverkehrsstraßen in den Nachtzeiten so geschaltet werden, dass nach Möglichkeit "grüne Welle" gegeben ist.

   
    25.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.21 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 21

Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 21.12.2011 wird auf Antrag der Fraktion der SPD in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    21.02.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21.12.2011 ist als Zwischenbericht anzusehen.

   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - überwiesen
    Zur Kenntnis genommen

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.03.2012 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    17.04.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 19  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - betr. Taxihalte der Nutzung anpassen - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
2896/XVIII  
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 21  
Verschiedenes      
               
 
 

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