Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - betr. Lärmschutz 24 Stunden - Ampeln auf Hauptverkehrsstraßen für nächtliche Höchstgeschwindigkeiten optimieren - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  

Bezv. Liedtke begründet die Überweisung in den Ausschuss und bezieht sich auf das anliegende Schreiben der VLB.

Der Vorsitzende regt an, die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Zwischenbericht zu werten und bittet gleichzeitig das Bezirksamt noch einmal an die VLB heranzutreten.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen 3 Gegenstimmen (1 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) und 2 Enthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der CDU) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21.12.2011 ist als Zwischenbericht anzusehen.