Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:59 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Fehlzeiten (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 05.09.2011)  
Enthält Anlagen
2924/XVIII  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 6.1  
Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG  
0026/XIX  
    23.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Entsprechend § 9 Abs

Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse:

 

  1. Ausschüsse bestehend aus 11 Bezirksverordneten im Verhältnis 4:4:2:1
     

a)      Geschäftsordnungsausschuss

b)      Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

c)      Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

 

  1. Ausschüsse bestehend aus 11 Bezirksverordneten im Verhältnis 4:4:2:1 und 4 Bürgerdeputierten im Verhältnis 2:2
     

a)      Ausschuss für Bauen und Verkehr

b)      Bildung und Kultur

c)      Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten

d)      Ausschuss für Gesundheit

e)      Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung

f)        Ausschuss für Soziales

g)      Ausschuss für Sport

h)      Ausschuss für Stadtentwicklung

i)        Ausschuss für Wirtschaft

j)        Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
 

  1. Den Integrationsausschuss bestehend aus 11 Bezirksverordneten im Verhältnis 4:4:2:1 und 4 Bürgerdeputierten.
     
  2. Den Jugendhilfeausschuss, bestehend aus 9 Bezirksverordneten im Verhältnis 3:3:2:1 sowie weiteren stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Jugendhilfeausschuss nimmt auch die Aufgaben des Ausschuss für Jugend wahr.
Ö 6.2  
Runder Tisch Spandau für Demokratie und Toleranz, gegen Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Gewalt  
0027/XIX  
Ö 6.3  
Aufhebung der Extremismusklausel im Bezirk  
0028/XIX  
Ö 6.4  
Fair statt prekär: Tarifvertrag für Dozenten/-innen der VHS und der Musikschule  
0042/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0052/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Bessere Präsenz der BVV im Internet  
0019/XIX  
Ö 8.2  
Wahl der Bürgerdeputierten      
Ö 8.3  
Zuordnung der Aufgabenbereiche Landschaftsplanung sowie Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen zum Umwelt- und Naturschutzamt  
0031/XIX  
Ö 8.4  
Zitadellenweg umbenennen  
0029/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 9.2  
Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen  
0030/XIX  
Ö 9.3  
Änderung der Geschäftsordnung  
0036/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Kiezgeschäfte stärken  
0021/XIX  
Ö 10.2  
Verkehrsberuhigung in der Goltzstraße  
0032/XIX  
Ö 10.3  
Schüler/-innen bei Ferienpraktika stärker unterstützen  
0038/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Parkbänke am Grützmachergraben restaurieren  
0022/XIX  
Ö 11.2  
BVG-Wartesituation gegenüber dem Rathaus Spandau verbessern!  
0033/XIX  
Ö 11.3  
Zielgruppenorientierte Aufstellung von Abfalleimern auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0039/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Wirtschaftsfreundliches Parkkonzept in Haselhorst  
0023/XIX  
Ö 12.2  
Neue Bänke auf dem Rathausvorplatz aufstellen  
0035/XIX  
Ö 12.3  
Spandauer Bürgermeister Pokal für Frauen- und Mädchenfußball  
0040/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Neue Chance für das Mobile Bürgeramt in Siemensstadt?  
0024/XIX  
Ö 18.2  
Dohlen-Bestand in Spandau  
0041/XIX  
Ö 18.3  
Plagiatssoftware in den Schulen  
Enthält Anlagen
0034/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Gütesiegel für Spandauer Kitas?  
0025/XIX  
Ö 19.2  
Segway-Roller in der Fußgängerzone  
0043/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Sportplatz Grüngürtel: Umkleidekabinen für Frauen und Mädchen  
0044/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Sicherung und Ausbau der Arbeit der VHS und der Musikschule  
Enthält Anlagen
0045/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -      
Ö 22.1  
Kältehilfe  
0046/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 23.1  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII - B 11/57 für das Grundstück Kleine Mittelstraße 9, Schönwalder Straße 93 im Bezirk Spandau im Bereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII - B 11  
Enthält Anlagen
0051/XIX  
Ö 24     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 24.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67177 (100.000,00 EUR)  
0002/XIX  
Ö 24.2  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410, Titel 67215 T und 67216 T (100.000,00 EUR)  
0004/XIX  
Ö 24.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO (5.812,39 EUR) und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3735, Titel 51801 A 08 (35.100,00 EUR)  
0005/XIX  
Ö 24.4  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 T (1.037.520,00 EUR)  
0006/XIX  
Ö 24.5  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 bei Kapitel 3520, Titel 51403 und 54060, bei Kapitel 4310, Titel 54060 (70.000,00 EUR)  
0007/XIX  
Ö 24.6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 (857.746,00 EUR)  
0010/XIX  
Ö 24.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410, Titel 68110 (700.000,00 EUR)  
0011/XIX  
Ö 24.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 52110 (50.000,00 EUR)  
0012/XIX  
Ö 24.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 68115 (700.000,00 EUR)  
0013/XIX  
Ö 24.10  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68131 (400.000,00 EUR)  
0014/XIX  
Ö 24.11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 86319 (500.000,00 EUR)  
0015/XIX  
Ö 24.12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68107 (500.000,00 EUR)  
0016/XIX  
Ö 24.13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68105 (2.900.000,00 EUR)  
0017/XIX  
Ö 24.14  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-508 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel mit den Grundstücken Telegrafenweg 12, 14 und 16 sowie dem Flurstück 206 der Gemarkung Gewehrplan und Pulverfabrik der Flur 2im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst  
Enthält Anlagen
0009/XIX  
Ö 25     Feststellungen      
Ö 26     Berufung      
Ö 27     Wahl      
Ö 27.1  
Wahl von Mitgliedern für den Beirat "Vivantes" gem. § 4 Krankenhausunternehmergesetz  
0047/XIX  
Ö 27.2  
Wahl von Mitgliedern für den Beirat für das Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe gem. § 10 Betriebsübernahmevertrag  
0048/XIX  
Ö 27.3  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 AZG  
0049/XIX  
Ö 27.4  
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des gemeinsamen Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Nordwest, Eigenbetrieb von Berlin"  
0050/XIX  
Ö 28     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 29     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 29.1  
Sondermittel der BVV (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, GAL, FDP und PANTHER vom 12.09.2011)  
2951/XVIII  
Ö 29.2  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 4060, Titel 51801 (25.000,00 EUR)  
0018/XIX  
Ö 30     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 31     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Umweltschutz      
Ö 31.1  
Kladow - Tempo 30 im Bereich der Landstadt Gatow (Beschluss der BVV v. 15.06.2005 - Drks. Nr. 3240/XVII -) (Antrag der Fraktion der CDU vom 04.03.2005 - Drks. Nr. 3017/XVII)  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 31.2  
Sicherheit für Fußgänger und die Wohnqualität für Anwohner in der Landstadt Gatow weiter verbessern! (Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vom 21.12.2006)  
Enthält Anlagen
0133/XVIII  
Ö 31.3  
Klein Venedig erhalten 2 (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008)
Enthält Anlagen
1112/XVIII  
Ö 31.4  
Verkehrssicherheit auf dem Mauerradweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2008)  
Enthält Anlagen
1346/XVIII  
Ö 31.5  
Landstadt 30 - die X-te (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.09.2009)  
Enthält Anlagen
1859/XVIII  
Ö 31.6  
Geltungszeiten für Taxihalteplatz "Charlotte" an Sonnabenden verlängern (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 22.06.2011)  
2910/XVIII  
Ö 31.7  
Unterrichtung der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG über die Festsetzung der Bebauungspläne der Wasserstadt Berlin-Oberhavel  
Enthält Anlagen
0008/XIX  
Ö 32     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 33     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 34     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
               
 
 

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