Tagesordnung - außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 08.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 57. bis 59. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3     Anträge      
Ö 3.1  
Drucksache 0317/XV Antrag der Fraktion der CDU vom 15.04.1996 betr. Mietgrundstücke in der Straße "Weiter Blick" - überwiesen in der 6. BVV - Sitzung am 24.04.1996 (siehe Anlage - chronologischer Verlauf)      
Ö 3.2  
Fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 06.01.2008) - überwiesen in der 21. BVV - Sitzung am 15.10.2008  
Enthält Anlagen
1321/XVIII  
Ö 3.3  
BVV-Ausschüsse endlich frühzeitig und zeitgemäß informieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV - Sitzung am 19.01.2011 - Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung (siehe Anlage)  
2648/XVIII  
Ö 3.4  
Veränderung als Chance und Herausforderung - Aktives Changemanagement im Bezirksamt Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV - Sitzung am 23.02.2011 - Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben (siehe Anlage)  
2672/XVIII  
Ö 3.5  
Spandauer Bürger wollen die BVV-Sitzungen live im Internet verfolgen (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV - Sitzung am 23.02.2011 - Mitberatung des Geschäftsordnungsausschusses liegt nicht vor.  
2674/XVIII  
Ö 3.6  
Spandauer Bürger wollen mehr Service! Barzahlung im Kladower Bürgeramt ermöglichen! (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2011) - überwiesen in der 50. BVV-Sitzung am 22.06.2011 - Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdiensteund Verwaltungsreform liegt nicht vor.  
2859/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme der Fraktion der FDP

1 Gegenstimme der Fraktion der FDP

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen.

   
    08.09.2011 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 4     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 4.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei div. Kapiteln und Titeln (3.100.000,00 €) - überwiesen in der 50. BVV - Sitzung am 22.06.2011  
2899/XVIII  
Ö 5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII-157 Sondermittelantrag vom 26.06.2011 des Vereines "Zwangsarbeiter erinnern e.V." / Vors.: Herr Rüdiger Lötzer über 500,00 € betr. Gedenktafel      
Ö 5.2  
XVIII-158 Sondermittelantrag vom 30.06.2011 der Ruder-Union Arkona Berlin - 1879 e.V. über 7.283,00 € betr. Ausstattung eines Mehrzweckraumes      
Ö 5.3  
XVIII-159 Sondermittelantrag vom 04.08.2011 der Cheerleader SC Staaken 1919 e.V. über 8.842,20 € betr. Reisekosten zur WM nach Hong Kong      
Ö 5.4  
XVIII-160 Sondermittelantrag vom 03.08.2011 der BDP Mädchenladen über 400,00 € betr. Beschaffung eines Kühlschrankes      
Ö 5.5  
XVIII-161 Sondermittelantrag vom 15.08.2011 - Drachenbootteam der Betriebssportgruppe im Bezirksamt Spandau - Herr Karl-Heinz Mundt über 299,76 € betr. Beschaffung von Wettkampf-T-shirts      
Ö 5.6  
XVIII-162 Sondermittelantrag vom 08.09.2011 Fitness Club Spandau über 3.000,00 € betr. "Weihnachten für ALLE 2011"      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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