Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 15.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 47. - 49. Sitzung      
Ö 3  
Energieeinsparungen (Themen bitte vorab anmelden!)      
Ö 4  
Energiespar-Offensive in bezirkseigenen Liegenschaften starten (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2612/XVIII  
Ö 5  
Müllabwurfanlagen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2650/XVIII  
Ö 6  
Ein Herz für Obdachlose (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2647/XVIII  
Ö 7  
Mehr Bäume für Betonwüsten vor Supermärkten (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2560/XVIII  
Ö 8  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 9  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 10  
Umbenennung des Elkartwegs in Hakenfelde (Antrag der Fraktion der SPD vom 27.09.2010) - überwiesen aus der 42. BVV am 06.10.2010 - vertagt in der 48. Sitzung am 30.11.2010  
2489/XVIII  
Ö 11  
Hakenfelder Promenade gestalten (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2557/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

 

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    18.01.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 11 - vertagt
   
   
    15.02.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob bei einer Neugestaltung des Mittelstreifens der Streit- und Neuendorfer Str

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob bei einer Neugestaltung des Mittelstreifens der Streit- und Neuendorfer Str. von Hakenfelder bis Schützenstr. folgende Punkte berücksichtigt werden können:

 

a) Alle restlichen, hässlichen und trennenden Zäune zu entfernen;

 

b)              An der Kreuzung mit der Hakenfelder Str. die jetzige aufwendige LZSA (Lichtzeichensignalanlage) nicht zurückzubauen;

 

c)              Von Hakenfelder bis Rauchstr. keine weiteren Gleise der ehemaligen Industriebahn mehr abzubauen;

 

d)              Von Hakenfelder Str. bis Askanierring den ca. 7,50 m breiten Mittelstreifen zu ebnen, zu begrünen und die vorhandenen Baumreihen – außer vor den Häusern Streitstr. 33 B – 32 B – rechts bzw. links zu vervollständigen sowie zwischen diesen Bäumen rote und weiße Wildrosen abwechselnd (Vorbild: Jafféstr. in Charlottenburg) zu pflanzen, aber keine neuen Mauern, Gebäude oder Denkmäler zu errichten;

 

e)              Von Rauch- bis Goltzstr. den Mittelstreifen als "Promenade" mit Spielgeräten (Vorbild: Altstadt), guten und holzfarbenen Bänken (Vorbild: Südpark), ausreichend BSR-Abfallbehältern sowie einem ca. 1,80 m breiten befestigten Gehweg auszustatten;

 

f)              Von Askanierring bis Schützenstr. den nur noch ca. 1,95 – 4,45 m breiten Mittelstreifen mittig durch engagierte Bürger bzw. Sponsoren mit einer Reihe Birken (Vorbild: Seegefelder Weg) und dazwischen roten Wildrosen bepflanzen und pflegen zu lassen.

   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.42 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11

Auf Antrag der Fraktion PANTHER wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.05.2011 als Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    21.06.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 26 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.12 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 12  
Der Grünpfeil (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
2569/XVIII  
Ö 13  
Sonderprogramm für bezirkliche Verkehrsplanung (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
2556/XVIII  
Ö 14  
Verkehrskonzept für West-Staaken jetzt (Antrag der Fraktion der FDP vom 02.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktionen SPD und CDU - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2576/XVIII  
Ö 15  
Autofahrerabzocke im Jungfernheideweg (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2559/XVIII  
Ö 16  
Gütereisenbahnverkehr (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2564/XVIII  
Ö 17  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Kladow - Tempo 30 im Bereich der Landstadt Gatow (Beschluss der BVV v. 15.06.2005 - Drks. Nr. 3240/XVII -) (Antrag der Fraktion der CDU vom 04.30.2005 - Drks. Nr. 3017/XVII) - überwiesen aus der 43.BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 18  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Sicherheit für Fußgänger und die Wohnqualität für Anwohner in der Landstadt Gatow weiter verbessern! (Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vom 21.12.2006) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
0133/XVIII  
Ö 19  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Landstadt 30 - die X-te (Antrag der Fraktion der CUD vom 14.09.2009) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 49.Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
1859/XVIII  
Ö 20  
Verkehrsberuhigung in der Teltower Straße (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2651/XVIII  
Ö 21  
Schneefolgen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2654/XVIII  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 23  
Verschiedenes      
               
 
 

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