Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Schaub bittet die Tagesordnungspunkte 13 + 14 gemeinsam zu behandeln und der Fraktion der FDP vorab das Wort zu erteilen.

Die Fraktion der CDU hat zu TOP 20 weiteren Beratungsbedarf und bittet den TOP zu vertagen. Des Weiteren wird angeregt, die Tagesordnungspunkte 17, 18 und 19 gemeinsam zu behandeln. Auf Grund eines Anschlusstermins wird als Sitzungsende 18:00 Uhr vorgeschlagen.

Bezv. Dr. Judt empfiehlt TOP 7 zu vertagen, da der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung erst im März tagt.

Bezv. Liedtke teilt mit, dass sich Herr Paul von der BVG für den heutigen Ausschuss entschuldigt. Er regt an, dass vorab ein persönlicher Kontakt mit Herrn Czarnetzki stattfindet, um die eingereichten Fragen im Vorfeld zu klären.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Tagesordnungspunkte 8 und 9 entfallen.

Bei Bedarf wird als zusätzlicher Termin der 10. Mai 2011 vorgeschlagen.

BzStR Röding erklärt, dass am 10.05.2011 parallel der Ausschuss für Bildung und Kultur tagt und bittet im Vorfeld die Tagesordnung entsprechend mit dem Vorsitzenden abzuklären.

Weiterhin teilt der Vorsitzende mit:

·         Der Ordner für durchgeführte Ausschreibungen von Leistungen (VOL) und Bauleistungen (VOB) über 25.000 EUR für die Zeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 liegt zur Einsicht im BVV-Büro aus. Fragen und Aussprachen werden in der nächsten Sitzung nichtöffentlich behandelt.

·         Die für den Ausschuss relevanten Punkte des Entwurfs zur bezirklichen I-Planung werden ebenfalls auf der Tagesordnung im März 2011 zur Besprechung stehen.

·         Bezüglich der Thematik Straßenbeleuchtung ist angedacht, die Firma Alliander sowie ein Mitarbeiter von SenStadt einzuladen.

BzStR Röding weist darauf hin, dass hinsichtlich der I-Planung die Bürgerbeteiligung bis zur nächsten Ausschusssitzung nicht ausgewertet werden kann. Aus diesem Grund hat der Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung die Behandlung der I-Planung auf den 31.03.2011 verlegt.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen den Anregungen einstimmig zu.