Auszug - Gütereisenbahnverkehr (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  

Bezv. Dr. Judt begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

Bezv. Anders findet den Antrag unverständlich, da das eigentliche Ziel darauf hinausläuft, dass Güter immer mehr auf die Schienen gebracht werden sollen und der Lkw-Verkehr entlastet wird. Die Fraktion der CDU wird den Antrag ablehnen.

Bezv. Czarnetzki ist der Meinung, dass der Antrag an der Realität vorbei geht und lehnt im Namen der Fraktion PANTHER den Antrag ab.

Nach einer Diskussion, an der sich die Bezv. Dr. Judt, Czarnetzki, Schaub und Anders beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.