Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 15.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 47. - 49. Sitzung      
Ö 3  
Energieeinsparungen (Themen bitte vorab anmelden!)      
Ö 4  
Energiespar-Offensive in bezirkseigenen Liegenschaften starten (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2612/XVIII  
Ö 5  
Müllabwurfanlagen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2650/XVIII  
Ö 6  
Ein Herz für Obdachlose (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2647/XVIII  
Ö 7  
Mehr Bäume für Betonwüsten vor Supermärkten (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2560/XVIII  
Ö 8  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 9  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 10  
Umbenennung des Elkartwegs in Hakenfelde (Antrag der Fraktion der SPD vom 27.09.2010) - überwiesen aus der 42. BVV am 06.10.2010 - vertagt in der 48. Sitzung am 30.11.2010  
2489/XVIII  
Ö 11  
Hakenfelder Promenade gestalten (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2557/XVIII  
Ö 12  
Der Grünpfeil (Antrag der Fraktion PANTHER vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
2569/XVIII  
Ö 13  
Sonderprogramm für bezirkliche Verkehrsplanung (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
2556/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

(Bezv. der Fraktion der FDP)

4 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

   
    17.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    18.01.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 18 - vertagt
   
   
    15.02.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass den Bezirken nach Fertigstellung des Stadtentwicklungsplans Verkehr (voraussichtlich Anfang 2011) in einem Sonderprogramm die Möglichkeit geg

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass den Bezirken nach Fertigstellung des Stadtentwicklungsplans Verkehr (voraussichtlich Anfang 2011) in einem Sonderprogramm die Möglichkeit gegeben wird, sich mit Unterstützung externer Büros ein vertiefendes bezirkliches Verkehrskonzept sowie ein Konzept zur Umsetzung zu erarbeiten. Ziel dieses Programms ist es auch, Bezirke mit unzureichender personeller Ausstattung (z.B. fehlenden Verkehrsplanern) zu befähigen die verkehrspolitischen Strategien und Maßnahmen, die in die Zuständigkeit der Bezirke fallen, zu konkretisieren und umzusetzen.

Die Umsetzung muss für den Bezirk kostenneutral sein.

   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 14  
Verkehrskonzept für West-Staaken jetzt (Antrag der Fraktion der FDP vom 02.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktionen SPD und CDU - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2576/XVIII  
Ö 15  
Autofahrerabzocke im Jungfernheideweg (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2559/XVIII  
Ö 16  
Gütereisenbahnverkehr (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
2564/XVIII  
Ö 17  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Kladow - Tempo 30 im Bereich der Landstadt Gatow (Beschluss der BVV v. 15.06.2005 - Drks. Nr. 3240/XVII -) (Antrag der Fraktion der CDU vom 04.30.2005 - Drks. Nr. 3017/XVII) - überwiesen aus der 43.BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 18  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Sicherheit für Fußgänger und die Wohnqualität für Anwohner in der Landstadt Gatow weiter verbessern! (Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement vom 21.12.2006) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 49. Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
0133/XVIII  
Ö 19  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.11.2010 betr. Landstadt 30 - die X-te (Antrag der Fraktion der CUD vom 14.09.2009) - überwiesen aus der 43. BVV am 17.11.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 49.Sitzung am 18.01.2011  
Enthält Anlagen
1859/XVIII  
Ö 20  
Verkehrsberuhigung in der Teltower Straße (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2651/XVIII  
Ö 21  
Schneefolgen (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011) - überwiesen aus der 45. BVV am 19.01.2011  
2654/XVIII  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 23  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen