Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 16.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der 22., 43. - 46. Sitzung      
Ö 4  
"10 Forderungen der Berliner Bezirke für ein nachhaltiges Personalbedarfskonzept, für leistungsstarke und bürgerorientierte Bezirksämter" (Pressemitteilung der Berliner Bezirksämter zu den Ergebnissen des 3. Bezirkskongresses am 16.06.2010) - angemeldet von der Fraktion der FDP      
Ö 5  
Energieeinsparungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009) - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009 - vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009 - vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt inder 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010 - vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010  
Enthält Anlagen
 1914/XVIII  
Ö 6  
Flächenoptimierung 2010/11: Erhalt der Südekumzeile 3/3a als Bürodienstgebäude - Erstellung einer Planung der erforderlichen Außenstellen in den Regionen (Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010 - vertagtin der 46. Sitzung am 29.09.2010 - unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales…. und des JHA
2310/XVIII  
Ö 7  
Bewirtschaftungskosten (Große Anfrage der Fraktion der SPD v. 21.06.2010) - die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD überwiesen  
Enthält Anlagen
 2368/XVIII  
Ö 8  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 9  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 10  
Freies Aus- und Einsteigen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010 - vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010 - vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010  
2291/XVIII  
Ö 11  
Lichtzeichenanlage (Ampel im Straßenverkehr) (Große Anfrage der Fraktion der PANTHER v. 21.06.2010 - die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER überwiesen  
Enthält Anlagen
 2338/XVIII  
Ö 12  
Anwohner/-innen früher über geplante Veranstaltungen informieren (Antrag der Fraktion der GAL vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2404/XVIII  
Ö 13  
Aufstellen von weiteren "Dialog-Displays" vor Spandauer Schulen (Antrag des Einzelverord./DIE LINKE vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2397/XVIII  
Ö 14  
Verkehrslenkung auf dem westlichen Brunsbütteler Damm verbessern (Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2429/XVIII  
Ö 15  
Verkehrsfluss am Groß-Glienicker See verbessern (Antrag der Fraktion der GAL vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2411/XVIII  
Ö 16  
Wasserstand bei starkem Regen in der Nauener Straße durch kürzlich erneuerte Regenwasserabführung (Antrag der Fraktion PANTHER v. 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
Enthält Anlagen
 2431/XVIII  
Ö 17  
Änderung der bestehenden Bushaltestellen entsprechend der diese anfahrenden Linien-Busse (Antrag der Fraktion PANTHER v. 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2434/XVIII  
Ö 18  
ÖPNV in Spandau verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 30.08.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010  
2436/XVIII  
    VORLAGE
    4 Gegenstimmen

 
   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    16.11.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass besonders weit abgesunkene Abwasser-Deckel in den Bereichen der Bushaltestellen

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass besonders weit abgesunkene Abwasser-Deckel in den Bereichen der Bushaltestellen

 

              Betckestraße Richtung Norden,

              Weißenburger Str. Richtung Norden, beide in der Pichelsdorfer Str.,

              Ziegelhof Richtung Norden und Süden, beide in der Wilhelmstr.,

 

angehoben und dauerhaft stabilisiert werden.
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 19  
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010) - zurücküberwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 gem. § 24 (5) GO  
Enthält Anlagen
 2250/XVIII  
Ö 20  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.08.2010 betr. Telefonzellen in Spandau erhalten (Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen  
2321/XVIII  
Ö 21  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.07.2010 betr. Nachtbus für West-Staaken (Jugendantrag vom 28.02.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 2220/XVIII  
Ö 22  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. Zebrastreifen vor dem Waldkrankenhaus (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2007) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER  
Enthält Anlagen
 0370/XVIII  
Ö 23  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger (Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 23.02.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
 2143/XVIII  
Ö 24  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. Baustellenzufahrten über Bürgersteige und Radwege (Antrag der Fraktion der PANTHER v. 21.06.2010) - überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen  
2351/XVIII  
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 26  
Verschiedenes      
               
 
 

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