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Betreff
Drucksache
N 1
(nichtöffentlich)
Ö 2
Geschäftliches
Ö 3
Genehmigung der Protokolle der 22., 43. - 46. Sitzung
Ö 4
"10 Forderungen der Berliner Bezirke für ein nachhaltiges Personalbedarfskonzept, für leistungsstarke und bürgerorientierte Bezirksämter" (Pressemitteilung der Berliner Bezirksämter zu den Ergebnissen des 3. Bezirkskongresses am 16.06.2010)
- angemeldet von der Fraktion der FDP
Ö 5
Energieeinsparungen
(Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009)
- überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009
- vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009
- vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009
- vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010
- vertagt inder 43. Sitzung am 15.06.2010
- vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010
- vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010
1914/XVIII
Ö 6
Flächenoptimierung 2010/11: Erhalt der Südekumzeile 3/3a als Bürodienstgebäude - Erstellung einer Planung der erforderlichen Außenstellen in den Regionen
(Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010)
- überwiesen aus der 40. BVV am 30.06.2010
- vertagtin der 46. Sitzung am 29.09.2010
- unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales…. und des JHA
2310/XVIII
Ö 7
Bewirtschaftungskosten
(Große Anfrage der Fraktion der SPD v. 21.06.2010)
- die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD überwiesen
2368/XVIII
Ö 8
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)
Ö 9
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)
Ö 10
Freies Aus- und Einsteigen an den Bushaltestellen
(Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010)
- überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010
- vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010
- vertagt in der 44. Sitzung am 22.06.2010
- vertagt in der 45. Sitzung am 21.09.2010
2291/XVIII
Ö 11
Lichtzeichenanlage (Ampel im Straßenverkehr)
(Große Anfrage der Fraktion der PANTHER v. 21.06.2010
- die schriftliche Beantwortung wurde zur Besprechung aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER überwiesen
2338/XVIII
Ö 12
Anwohner/-innen früher über geplante Veranstaltungen informieren
(Antrag der Fraktion der GAL vom 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2404/XVIII
Ö 13
Aufstellen von weiteren "Dialog-Displays" vor Spandauer Schulen
(Antrag des Einzelverord./DIE LINKE vom 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2397/XVIII
Ö 14
Verkehrslenkung auf dem westlichen Brunsbütteler Damm verbessern
(Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2429/XVIII
Ö 15
Verkehrsfluss am Groß-Glienicker See verbessern
(Antrag der Fraktion der GAL vom 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2411/XVIII
Ö 16
Wasserstand bei starkem Regen in der Nauener Straße durch kürzlich erneuerte Regenwasserabführung
(Antrag der Fraktion PANTHER v. 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2431/XVIII
Ö 17
Änderung der bestehenden Bushaltestellen entsprechend der diese anfahrenden Linien-Busse
(Antrag der Fraktion PANTHER v. 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2434/XVIII
Ö 18
ÖPNV in Spandau verbessern
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 30.08.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010
2436/XVIII
Ö 19
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen
(Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010)
- zurücküberwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 gem. § 24 (5) GO
2250/XVIII
Ö 20
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.08.2010 betr. Telefonzellen in Spandau erhalten
(Antrag der Fraktion der GAL v. 21.06.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen
2321/XVIII
Ö 21
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.07.2010 betr. Nachtbus für West-Staaken
(Jugendantrag vom 28.02.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie als Zwischenbericht anzusehen
2220/XVIII
21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Das Bezirksamt Spandau wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Linie 237 nachts ein Nachtbus eingesetzt wird Das Bezirksamt Spandau wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Linie 237 nachts ein Nachtbus eingesetzt wird.
19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 41.21 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Als 1
Als 1.
Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 41.25 - überwiesen
Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08 Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.07.2010 in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen sowie als Zwischenbericht angesehen.
16.11.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Ö 21 - vertagt
30.11.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Ö 14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 41.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31 Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.01.2011 als 3. Zwischenbericht angesehen.
13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 54.52 - Ablauf der Wahlperiode
Ö 22
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. Zebrastreifen vor dem Waldkrankenhaus
(Antrag der Fraktion der SPD vom 19.03.2007)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER
0370/XVIII
Ö 23
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger
(Gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, FDP und PANTHER v. 23.02.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP
2143/XVIII
Ö 24
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.08.2010 betr. Baustellenzufahrten über Bürgersteige und Radwege
(Antrag der Fraktion der PANTHER v. 21.06.2010)
- überwiesen aus der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion der PANTHER sowie als Zwischenbericht anzusehen
2351/XVIII
Ö 25
Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 26
Verschiedenes