Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 22., 33., 38. und 39. Sitzung      
Ö 3  
Bürgerhaushalt 2010/2011: Fragen der Bürgerinnen und Bürger, die im Bau-Ausschuss behandelt werden sollen hier: Fragen Nr. 3, 5, 9 und 19 (Fragesteller sind eingeladen)      
Ö 4  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5  
Fahrradverkehr      
Ö 5.1  
Straßenausbaubeitragspflicht im Radwegebau (Angemeldet durch BzStR Röding) - Fortsetzung der Beratungen aus der 39. Sitzung hier: Votum zum Bauprogramm "Radweg Ruhlebener Straße"      
Ö 6  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Pilotprojekt zur Abschaffung der Straßenlandsondernutzung für Gastronomie und Einzelhandel in Spandau - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
2101/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2208 betr. Keine Straßensondernutzungsgebühren in Spandau - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - in der 20. Sitzung am 08.07.2008 im Bauausschuss beraten, ohne Abstimmung - Mitberatung für den Ausschuss fürHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1116/XVIII  
Ö 8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.10.2009 betr. Fahrradverkehr auf der Schönwalder Allee fördern und sicherer machen - überwiesen aus der 33. BVV am 25.11.2009 auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD - vertagt in der 36. Sitzung am 15.12.2009 -vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010
Enthält Anlagen
 1439/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.01.2010 betr. Endlich Verkehrsanschluss Spandaus verbessern - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2065/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

 
   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    20.04.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 27.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Berliner Senat nachdrücklich beim Vorstand Personenverkehr der DB AG darauf hinzuwirken, dass der durch das anhaltende S-Bahn-Chaos stark ausgedünnte SPNV von Spandau “nach Berlin“ dauerhaft und ganztägig mit deutl

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Berliner Senat nachdrücklich beim Vorstand Personenverkehr der DB AG darauf hinzuwirken, dass der durch das anhaltende S-Bahn-Chaos stark ausgedünnte SPNV von Spandau “nach Berlin“ dauerhaft und ganztägig mit deutlich mehr Regionalverkehr ausgeglichen wird.
   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.53 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 10  
Antrag der Fraktion der SPD vom 11.01.2010 betr. Infrastruktur der Bahn erhalten - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2053/XVIII  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der FDP vom 11.01.2010 betr. Spandau mobil - Schlaglochhotline für Spandau! - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2046/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.12.2009 betr. Fußgängerweg im Hohenzollernring - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1510/XVIII  
Ö 13  
Vorlage - zur Kenntnisnahme vom 30.12.2009 betr. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Kreuzung Seegefelder/Zeppelin-/Nauener Straße - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1731/XVIII  
Ö 14  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30.12.2009 betr. Spandau mobil - Verkehrsrisiken minimieren - Haltestellenbuchten für Kladow und Gatow - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der FDP und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 1928/XVIII  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag der Fraktion der CDU, FDP und PANTHER vom 12.02.2010 betr. Verkehrschaos bei Wasserautobahnbau vermeiden - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2104/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 12.02.2010 betr. Haltende Busse dürfen Fußgänger nicht behindern - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2088/XVIII  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.02.2010 betr. Streuplan: Endlich Transparenz schaffen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2110/XVIII  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der CDU vom 12.02.2010 betr. Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus weiter ausbauen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2097/XVIII  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.02.2010 betr. Spandau mobil - Grüne Welle auf der Heerstr. - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2103/XVIII  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.02.2010 betr. Änderung der Parkregelung in der Straße "Am Krummen Weg" - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
2135/XVIII  
Ö 21  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der GAL vom 11.01.2010 betr. Straßenschäden - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2061/XVIII  
Ö 22  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion PANTHER vom 18.01.2010 betr. Winterdienst auf Radwegen - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  
Enthält Anlagen
 2070/XVIII  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

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