Auszug - Antrag der Fraktion der SPD vom 11.01.2010 betr. Infrastruktur der Bahn erhalten - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  

Kassette 2, Seite 1

Bezv. Dr. Judt schlägt den Mitgliedern des Ausschusses eine redaktionelle Änderung zu dem Antrag der Fraktion der SPD vor.

Nach einer kurzen Diskussion an der sich die Bezv. Anders, Czarnetzki, Dr. Judt und BzStR Röding beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 4 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der GAL) überein, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD abzulehnen.

Die Abstimmung des Ursprungsantrages ergibt: 5 Enthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL) und 7 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bezv. der Fraktion PANTHER).

Folgende Beschlussempfehlung wird der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegt.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.