Auszug - Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.01.2010 betr. Endlich Verkehrsanschluss Spandaus verbessern - überwiesen aus der 35. BVV am 20.01.2010 - vertagt in der 38. Sitzung am 16.02.2010 - vertagt in der 39. Sitzung am 16.03.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 9
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2065/XVIII Endlich Verkehrsanschluss Spandaus verbessern
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.01.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBzStR Röding
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Kassette 1, Seite 2

Kassette 2, Seite 1

 

Bezv. Czarnetzki begründet den Antrag der Fraktion PANTHER und führt u. a. aus, dass seit der Einbringung des Antrages bis zur heutigen Beratung viel verbessert wurde. Viele Verbindungen müssen noch überarbeitet werden, um weitere Verbesserungen zu erreichen.

 

Bezv. Dr. Judt führt u. a. aus, dass die Begründung des Antrages unrealistisch ist, da die Einwohnerzahl Potsdams als Gegenüberstellung dient. Für die Studenten, die dort die Universität besuchen, ist Potsdam als Wohnort zu teuer geworden. Die eigentliche Funktion des Regionalverkehrs muss berücksichtigt werden, d. h. Fahrgäste sollen aus dem Umland nach Berlin befördert werden. Die Fraktion der SPD wird diesem Antrag nicht ihre Zustimmung geben.

 

Nach einer Diskussion, an der sich die Bezv. Czarnetzki, Schaub, Dr. Judt und Harju beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion der GAL) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Berliner Senat nachdrücklich beim Vorstand Personenverkehr der DB AG darauf hinzuwirken, dass der durch das anhaltende S-Bahn-Chaos stark ausgedünnte SPNV von Spandau “nach Berlin“ dauerhaft und ganztägig mit deutlich mehr Regionalverkehr ausgeglichen wird.


 
 

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