Beschlüsse des Bezirksamtes aus dem Jahr 2020
Beschlüsse aus der 45. Bezirksamtssitzung vom 15.12.2020
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Buchungstechnische Zulassung von Mehrausgaben im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2020
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Aufstellung des Bebauungsplans VIII-B2a-1 für das Grundstück Staakener Straße 53-63 im Bezirk Spandau.
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Einführung des Moduls Mietendeckel – MietenWoG Bln im Fachverfahren Inwo
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Beschlüsse aus der 44. Bezirksamtssitzung vom 08.12.2020
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Information über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 125 Abs. 2 BauGB für die erstmalige endgültige Herstellung der Kurpromenade zwischen Ritterfelddamm und Waldallee sowie einen Teilbereich der Straßen Ritterfelddamm, Seekorso, Seebadstraße und Waldallee.
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a) Beschluss des Bebauungsplans 5-107 vom 04. Juli 2019 mit Deckblatt vom 04. September 2020. b) Beschluss über die Anzeige des Bebauungsplans 5-107 vom 04. Juli 2019 mit Deckblatt vom 04. September 2020 zur Rechtsprüfung.
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Verteilung der dem Bezirk Spandau von der Senatsverwaltung für Finanzen im Haushaltsjahr 2021 via Sonderkostenträger übertragenen Haushaltsmittel für die Förderung von Projekten aus dem bezirklichen Integrationsfonds des Gesamtkonzeptes zur Partizipation und Integration von Geflüchteten für 2020
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Beschluss aus der 43. Bezirksamtssitzung vom 01.12.2020
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Information über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren 5-91 gemäß § 4a Abs. 3 BauGB.
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Beschluss aus der 42. Bezirksamtssitzung vom 24.11.2020
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Prüfkriterien für die Beurteilung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in den Sozialen Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des BauGB
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Beschlüsse aus der 41. Bezirksamtssitzung vom 17.11.2020
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3820, Titel 52111
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 52110
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, 51701
PDF-Dokument (198.1 kB)
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3915, Titel 67133
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1.1 Information über das Ergebnis der Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB einschließlich der Änderungen im Rahmen nachfolgender Abstimmungen zum Bebauungsplanverfahren 5-107 1.2 Information über das Ergebnis der Auswertung der beschränkten Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 5-107
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Beschlüsse aus der 40. Bezirksamtssitzung vom 10.11.2020
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Finanzierung der Maßnahme Sportanlage Stadion Hakenfelde, Sanitärsanierung und energetische Ertüchtigung des Sportfunktionsgebäudes.
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Beschluss über die bezirkliche Vertretung im Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg (KNF) e.V.“
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Beschlüsse aus der 39. Bezirksamtssitzung vom 03.11.2020
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Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Spandau von Berlin
PDF-Dokument (190.3 kB)
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Einführung des IT-Verfahrens RA-MICRO im Rechtsamt
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Beschlüsse aus der 37. Bezirksamtssitzung vom 27.10.2020
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Bereitstellung von weiteren Mitteln für die bauliche Unterhaltung der Schulen auf Titel 3306/51902 zur Umsetzung von Maßnahmen, die aus baufachlicher Sicht unabweisbar sind bzw. deren Umsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist (Priorität 1).
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Bereitstellung von weiteren Mitteln für die bauliche Unterhaltung der Schulen auf Titel 3306/51902 zur Umsetzung von Maßnahmen, die aus baufachlicher Sicht unabweisbar sind bzw. deren Umsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist (Priorität 1).
PDF-Dokument (96.8 kB)
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Dienstanweisung „Verfahren zur Sicherung von Daten und Vorbeugen gegen Aktenverlust im Zusammenhang mit Umzügen von Organisationseinheiten oder deren Teilen im Bezirksamt Spandau von Berlin“, die als Anlage beigefügt ist.
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Anlage zum Bezirksamts-Beschluss aus der 37. Bezirksamts-Sitzung vom 27.10.2020
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Beschluss im Umlaufverfahren vom 07.10.2020
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Gewährleistung der Vorbereitung auf einen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und Absicherung der erforderlichen Maßnahmen durch Einrichtung eines Tierseuchenkrisenstabes als ersten Schritt
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1.1 Neubau einer Kindertagesstätte - Gemarkung Spandau, Teilfläche des Flurstücks 562, Flur 5. 1.2 Qualifizierung des öffentlichen Spielplatzes auf dem Germersheimer Platz, Flurstück 104/5, Flur 5.
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Beschlüsse aus der 36. Bezirksamtssitzung vom 29.09.2020
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Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800, Titel 73808
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Fachämtermitwirkung bei der Erstellung einer integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Spandau
PDF-Dokument (181.5 kB)
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Umbenennung des "Elkartweges"
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Beschlüsse aus der 35. Bezirksamtssitzung vom 22.09.2020
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Ergänzung der Dienstvereinbarung über das Verfahren beim Einsatz dienstlich bereitgestellter mobiler Endgeräte mit erweitertem Funktionsumfang (Mobiltelefone, Smartphones, Tablets und Notebooks) im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV Mobile Endgeräte)
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Beschlüsse aus der 34. Bezirksamtssitzung vom 15.09.2020
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Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 51701 A08
PDF-Dokument (6.8 kB)
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3701, Titel 51420 A07
PDF-Dokument (6.7 kB)
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4040, Titel 67123 T
PDF-Dokument (6.8 kB)
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4042, Titel 67149 T
PDF-Dokument (6.9 kB)
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Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs und die Änderung des Titels des Bebauungsplans VIII-8-3.
PDF-Dokument (6.1 kB)
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Unterzeichnung der Grundsatzerklärung gegen Rassismus und Ausgrenzung
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Beschlüsse aus der 33. Bezirksamtssitzung vom 08.09.2020
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 51902 A02
PDF-Dokument (6.8 kB)
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Beschluss über die Benennung der Vertretungen der Leistungserbringenden und der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderung für den Bezirksteilhabebeirat Spandau.
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Beschlüsse aus der 32. Bezirksamtssitzung vom 01.09.2020
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Bereitstellung von weiteren Mitteln für die bauliche Unterhaltung auf Titel 3306/51900 zur Umsetzung von Maßnahmen deren Umsetzung aus baufachlicher Sicht bzw. Sicht der Dienststelle unabweisbar sind und der Priorität 1 baufachlich bzw. Sicht der Dienststelle zugeordnet werden.
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A) Information über die Einschränkung des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs VIII – 66 – 2 VE für das Grundstück Klosterstraße 38 und einen Abschnitt der Ruhlebener Straße zwischen Klosterstraße und Havel im Bezirk Spandau B) Information über das Ergebnis der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
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Beschlüsse aus der 31. Bezirksamtssitzung vom 25.08.2020
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Befristete Einstellung von bis zu 15 zusätzlichen Mitarbeiter/innen zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie in 2021 („Corona-Stab“) außerhalb des Stellenplans
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1.1 Information über die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des B-Planentwurfs VIII-402 für das Gelände zwischen Hauptstraße, der östlichen Grenze des Grundstücks Hauptstraße 1, dem Bullengraben und Nennhauser Damm im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken. 1.2 Information über die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des B-Planentwurfs VIII-403 für die Grundstücke Hauptstraße 24- 33, Nennhauser Damm 74/ 80 und Schulstraße 1- 12, für Teilflächen der Grundstücke Nennhauser Damm 77/ 81 und Schulstraße 67- 68 sowie für Abschnitte des Nennhauser Damms und der Schulstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken. 1.3 Information über die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des B-Planentwurfs VIII-404 für das Gelände zwischen Nennhauser Damm, Hauptstraße, Bergstraße und den südlichen Grenzen der Grundstücke Hauptstraße 34, 34 A, 34 B, Nennhauser Damm 77, 79, Hauptstraße 35, 36, 36 F, 37 A, 38 A, 38 B, 39 A, 40, 41, 42 und 45 und des Grundstücks Nennhauser Damm 81 sowie für Abschnitte der Hauptstraße und der Bergstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken.
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Beschlüsse aus der 30. Bezirksamtssitzung vom 18.08.2020
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Anmeldung von Personalmehrbedarf des Technischen Gebäudemanagements der Serviceeinheit Facility Management aufgrund der prognostizierten Bausummen.
PDF-Dokument (99.1 kB)
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Dienstvereinbarung über das Verfahren beim Einsatz dienstlich bereitgestellter mobiler Endgeräte mit erweitertem Funktionsumfang (Mobiltelefone, Smartphones, Tablets und Notebooks) im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV Mobile Endgeräte)
PDF-Dokument (98.6 kB)
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Masterplan Spielen und Bewegen für den Bezirk Spandau von Berlin
PDF-Dokument (20.0 kB)
Beschlüsse aus der 29. Bezirksamtssitzung vom 11.08.2020
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Anmeldung von Personalmehrbedarf des Technischen Gebäudemanagements der Serviceeinheit Facility Management aufgrund der prognostizierten Bausummen.
PDF-Dokument (99.1 kB)
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Dienstvereinbarung über das Verfahren beim Einsatz dienstlich bereitgestellter mobiler Endgeräte mit erweitertem Funktionsumfang (Mobiltelefone, Smartphones, Tablets und Notebooks) im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV Mobile Endgeräte)
PDF-Dokument (98.6 kB)
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Masterplan Spielen und Bewegen für den Bezirk Spandau von Berlin
PDF-Dokument (20.0 kB)
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Entscheidung über den Bau eines Funktionsgebäudes für die Sportanlagen der Carlo-Schmid-Oberschule und den Jonny-K.-Aktivpark und die Veranlassung der weiteren Planungsschritte bis zur Genehmigungsplanung
PDF-Dokument (97.0 kB)
Beschlüsse aus der 28. Bezirksamtssitzung vom 04.08.2020
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Auf den Dächern der folgenden Liegenschaften des Bezirkes sollen Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) errichtet werden:
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Information über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplans VIII-320 für eine Verbreiterung des Seegefelder Weges zwischen Finkenkruger Weg und Hamburger Straße im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken.
PDF-Dokument (5.9 kB)
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Einführung des IT-Verfahrens UNIS/ WGS 21 zur Aufgabenerledigung bei der Überwachung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (z.B. Heizölverbraucheranlagen)
PDF-Dokument (5.3 kB)
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Beschluss über die Ausstattung der Ämter, Serviceeinheiten und sonstigen Organisationseinheiten mit zusätzlichen mobilen Endgeräten
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Beschlüsse aus der 27. Bezirksamtssitzung vom 21.07.2020
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Zulassung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800, Titel 81279 A05
PDF-Dokument (6.9 kB)
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Unterstützung der Qualifizierung für Tarifbeschäftigte für die Übernahme höherwertiger Tätigkeiten in der gehobenen Funktionsebene durch Förderung eines Studiums an der HWR Berlin im Bachelorstudiengang Öffentliche Verwaltung im Studienformat Blended Learning
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Erteilung von Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Überschreitung der festgesetzten Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl und der Zahl der Vollgeschosse für die geplante Erweiterung der B.-Traven-Gemeinschaftsschule (Grundstück Berlin-Spandau, Recklinghauser Weg 24/32, Remscheider Str. 3/7, Iserlohner Str. 1, Gelsenkirchener Str. 20)
PDF-Dokument (103.1 kB)
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Festsetzung des Bebauungsplans 5-11 vom 07.10.2019 für den Ausbau des Weinmeisterhornwegs zwischen Wilhelmstraße und Winzerstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt.
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Festsetzung des Bebauungsplans 5-102 vom 5. September 2019 mit Änderung vom 14. Mai 2020 für das Gebiet zwischen der Goltzstraße, der Carossastraße, der Straße Am Maselakepark und der Streitstraße mit Ausnahme des Grundstücks Am Maselakepark 21 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde.
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Rechtmäßigkeit der Weitergabe von Firmenrabatten im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements für Sportangebote externer Firmen an die Beschäftigten der Bezirksverwaltung, wenn eine Kooperationsvereinbarung vorliegt.
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Beschlüsse aus der 26. Bezirksamtssitzung vom 07.07.2020
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO); Kapitel 3306, Titel 51900 A02
PDF-Dokument (6.7 kB)
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Reaktivierung der Risikogruppe 3
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Beschlüsse aus der 25. Bezirksamtssitzung vom 23.06.2020
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Ausbau des Angebotes an Maßnahmen der Qualifizierung für Tarifbeschäftigte für die Übernahme höherwertiger Tätigkeiten in der gehobenen Funktionsebene
PDF-Dokument (6.1 kB)
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Festsetzung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Spandauer Neustadt“ unter Beifügung der Begründung zur Erhaltungsverordnung vom 12. Juni 2020.
PDF-Dokument (210.2 kB)
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Festsetzung der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Wilhelmstadt“ unter Beifügung der Begründung zur Erhaltungsverordnung vom 12. Juni 2020.
PDF-Dokument (208.3 kB)
Beschlüsse aus der 24. Bezirksamtssitzung vom 16.06.2020
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Änderung bzw. Erweiterung des Einschulungsbereiches für die Peter-Härtling-Grundschule (05G27)
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Änderung bzw. Erweiterung des Einschulungsbereiches für die Grundschule an der Pulvermühle (05G28)
PDF-Dokument (6.1 kB)
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Das Bezirksamt beabsichtigt das Handlungsfeld Bewegung in Spandau systematisch zu befördern. Grundlage hierfür ist das integrierte bezirkliche Rahmenkonzept „Spandau bewegt sich – Kinder/ Jugendliche“ - Stand November 2019.
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Entscheidung über den Erlass von Sondernutzungsgebühren gemäß § 8 a Nr. 1 SNGebV für Schankflächen auf öffentlichen Straßenland in Berlin-Spandau aufgrund der Einschränkungen der SARS-CoV-2-EindmaßnV für die Zeit rückwirkend vom 15.03.2020 bis längstens zum 31.12.2020
PDF-Dokument (110.9 kB)
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Spandauer Netzwerk für Alleinerziehende schaffen
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Beschlüsse aus der 23. Bezirksamtssitzung vom 09.06.2020
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Einwilligung zur Erhöhung der Gesamtkosten bei der Baumaßnahme 3810/71627 – Neubau eines Spielplatzes Grimnitzstraße
PDF-Dokument (102.5 kB)
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Vorlage des Entwurfs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Wilhelmstadt“ an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung unter Beifügung der Begründung zur Erhaltungsverordnung von Juni 2020.
PDF-Dokument (99.9 kB)
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Vorlage des Entwurfs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet „Spandauer Neustadt“ an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung unter Beifügung der Begründung zur Erhaltungsverordnung von Juni 2020.
PDF-Dokument (100.7 kB)
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Beschluss über die Anmeldung des Projektes „Familienförderzentrum Spekte-Haus“ im Rahmen des Landesprogramms „Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren“ für den Handlungsraum „Falkenhagener Feld / Spandauer Neustadt“ der Ressortübergreifenden Gemeinschaftsinitiative für sozial benachteiligte Quartiere
PDF-Dokument (97.9 kB)
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Das Bezirksamt beabsichtigt den Gewaltpräventionsrat in Spandau zu installieren.
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Beschluss aus der 22. Bezirksamtssitzung vom 02.06.2020
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Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes
PDF-Dokument (101.4 kB)
Beschlüsse aus der 20. Bezirksamtssitzung vom 19.05.2020
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Bereitstellung von weiteren Mitteln für die bauliche Unterhaltung der Schulen auf Titel 3306/51902 zur Umsetzung von Maßnahmen die entweder aus baufachlicher Sicht oder aus fachlicher Sicht des Schul- und Sportamtes unabweisbar sind (Priorität 1).
PDF-Dokument (221.8 kB)
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1.1 Beschluss über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 5-102. 1.2 Beschluss über die Vorlage des Entwurfs zum Bebauungsplan 5-102 vom 5. September 2019 mit Änderung vom 14. Mai 2020 auf Grundlage des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans an die Bezirksverordnetenversammlung.
PDF-Dokument (6.7 kB)
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Beschaffung der Mängelbearbeitungssoftware Servalino
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Beschlüsse aus der 19. Bezirksamtssitzung vom 12.05.2020
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Nachfinanzierungsbedarf Bauvorhaben Neubau SJC Wildwuchs
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Beschluss über den Behördenprojektauftrag zwischen dem Bezirksamt Spandau von Berlin, der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem IT-Dienstleistungszentrum Berlin im Rahmen der Migration der verfahrensunabhängigen IKT-Infrastruktur
PDF-Dokument (5.5 kB)
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Einführung des IT- Verfahrens Sormas-de-covid im Fachbereich 2 des Gesundheitsamtes
PDF-Dokument (5.2 kB)
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Reaktivierung von Risikogruppen beim Hochfahren der Verwaltung in einem Drei-Gruppen-Modell
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Beschluss aus der 18. Bezirksamtssitzung vom 05.05.2020
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Anordnung der Widmung von Beisetzungsflächen auf dem Landschaftsfriedhof Gatow.
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Beschlüsse aus der 17. Bezirksamtssitzung vom 28.04.2020
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Hochfahren der Verwaltungsleistungen und des Präsenzpersonals
PDF-Dokument (104.0 kB)
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Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800, Titel 73810
PDF-Dokument (6.8 kB)
Beschluss aus der 16. Bezirksamtssitzung vom 21.04.2020
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Beschaffung von G/ON Sticks zur Unterstützung des Homeoffice
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Beschluss aus der 15. Bezirksamtssitzung vom 14.04.2020
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Umsetzung der folgenden Maßnahmen der Priorität 1
PDF-Dokument (204.9 kB)
Beschluss aus der 14. Bezirksamtssitzung vom 07.04.2020
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Verteilung der dem Bezirk Spandau von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im Haushaltsjahr 2020 zur auftragsweisen Bewirtschaftung übertragenen Haushaltsmittel für die Gewährung von Sachmitteln für Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften (FEIN) – ehemals: Berliner Ehrenamtsprogramm.
PDF-Dokument (104.3 kB)
Beschlüsse aus der 10. Bezirksamtssitzung vom 17.03.2020
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Aufgabe der Sportfläche Neuendorfer Straße 63A, Festlegung des Ersatzstandortes Planstraße (Insel Gartenfeld)
PDF-Dokument (104.3 kB)
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1.1 Information über das Ergebnis der erneuten eingeschränkten Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan 5-102. 1.2 Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 5-102.
PDF-Dokument (6.8 kB)
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Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens 5-49 für die Grundstücke Stresowplatz 6, 7, 8 und 9, eine Teilfläche des Stresowplatzes einschließlich eines Abschnittes der Havel im Bezirk Spandau unter Änderung der Planinhalte.
PDF-Dokument (99.4 kB)
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1.1 Information über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 5-11 für den Ausbau des Weinmeisterhornwegs zwischen Wilhelmstraße und Winzerstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt. 1.2 Information über die Vorlage des Bebauungsplanentwurfs 5-11 vom 07.10.2019 auf der Grundlage der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans an die Bezirksverordnetenversammlung.
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Beschluss über den Beitritt zu dem in Gründung befindlichen Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V.“
PDF-Dokument (92.1 kB)
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Einvernehmen zur Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes, der Handwerksordnung sowie der Gewerbeordnung durch den Bezirk Pankow von Berlin (Anlage) und Rücksendung an SenInnDS III B 2 Re.
PDF-Dokument (6.1 kB)
Beschlüsse aus der 8. Bezirksamtssitzung vom 10.03.2020
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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3910, Titel 54010 A09
PDF-Dokument (7.3 kB)
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Verabschiedung der „Sicherheitsbericht über das Jahr 2019“ gemäß Punkt 8. (Bericht an das Bezirksamt) der „Leitlinie Informationssicherheit des Bezirksamtes Spandau von Berlin“.
PDF-Dokument (97.8 kB)
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Beschluss über den Projektauftrag zur Schaffung der Voraussetzungen für die Einführung des IKT-Basisdienstes „Digitale Akte“ im Bezirksamt Spandau von Berlin
PDF-Dokument (92.9 kB)
Beschlüsse aus der 7. Bezirksamtssitzung vom 03.03.2020
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Sanitärsanierung des Seniorenwohnhauses Wilhelmstadt, Adamstraße 27-28
PDF-Dokument (5.3 kB)
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Änderung (Erweiterung) des Einschulungsbereiches der Peter-Härtling-Grundschule
PDF-Dokument (7.8 kB)
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Änderung (Erweiterung) des Einschulungsbereiches der Grundschule an der Pulvermühle
PDF-Dokument (7.5 kB)
Beschluss aus der 5. Bezirksamtssitzung vom 18.02.2020
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Korrektur des Beschlusses des Bezirksamts Spandau von Berlin vom 17.12.2019 zur Aufstellung des Bebauungsplans 5-98 für die Grundstücke Daumstraße 50 und eine Teilfläche des Grundstücks Rhenaniastraße 35 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.
PDF-Dokument (102.5 kB)
Beschluss aus der 4. Bezirksamtssitzung vom 11.02.2020
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Einführung des IT-Verfahrens Prüfung von Personaldokumenten (PPD) - Dokumentenprüfarbeitsplätze
PDF-Dokument (5.1 kB)
Beschlüsse aus der 3. Bezirksamtssitzung vom 28.01.2020
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Einbau einer Regenwasserretentionsanlage auf dem Gelände des Lagerplatzes, Schulstr. 21, 13591 Berlin
PDF-Dokument (5.3 kB)
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Erneuerung der Heizung und Warmwasserbereitung im Gebäude des Lagerplatzes, Schulstr. 21, 13591 Berlin
PDF-Dokument (5.2 kB)
Beschlüsse aus der 2. Bezirksamtssitzung vom 21.01.2020
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Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4015, Titel 67182 T
PDF-Dokument (6.9 kB)
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Einführung des IT- Verfahrens Octoware®TN-Kommnalhygiene im Fachbereich 1 des Gesundheitsamtes
PDF-Dokument (5.2 kB)
Beschlüsse aus der 1. Bezirksamtssitzung vom 14.01.2020
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Anpassung des Handlungsleitfadens zum Thema „Zahlung von Leistungsprämien/Leistungszulagen nach der Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen“ vom 17. Juli 2001 (GVBL. S. 290) und des Kriterienkataloges für Tarifbeschäftigte über die Zahlung von Zulagen und Prämien auf eine Staffelung der Prämienhöhe von 1000, 1500 und 2000 €
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Abschluss der „Dienstvereinbarung Prävention“ zur Förderung einer gesundheitsorientierten Zusammenarbeit unter Bedingungen, die die Gesunderhaltung und die Motivation der Beschäftigten stärkt
PDF-Dokument (96.1 kB)
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279 - 0