Soziale Erhaltungsverordnung "Spandauer Neustadt"

Am 18.06.2019 wurde die Aufstellung einer Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB beschlossen (Bekanntmachung im Amtsblatt von Berlin am 05.07.2019). Ende 2019 und Anfang 2020 erfolgte die vertiefende Untersuchungen des Gebiets zur Beurteilung der tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen eines Verordnungserlasses sowie zur Bestimmung des räumlichen Umgriffs einer Verordnungskulisse.
Am 23.06.2020 wurde die Soziale Erhaltungsverordnung “Spandauer Neustadt” durch das Bezirksamt Spandau festgesetzt (Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin am 03.07.2020).
Das Gebiet umfasst aktuell ca. 18.000 Einwohner und ca. 9.000 Wohnungen.

Downloads

• Erhaltungsverordnung "Spandauer Neustadt" (GVBI 2020 S. 581)

  PDF-Dokument (5.9 MB)
  Dokument: BA Spandau

• Geltungsbereich Erhaltungsverordnung "Spandauer Neustadt"

  PDF-Dokument (2.5 MB)

• Beschluss Prüfkriterien - bauliche Anlagen in Sozialen Erhaltungsgebieten

  Beschluss über die Prüfkriterien für die Beurteilung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in den Sozialen Erhaltungsgebieten im Bezirk Spandau von Berlin vom 18.01.2021

  PDF-Dokument (404.2 kB)

• Flyer - Milieuschtzgebiet "Spandauer Neustadt"

  PDF-Dokument (1.9 MB)
  Dokument: BA Spandau

Rechtsgrundlage:
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Antragsformulare

Die Antragsunterlagen reichen Sie je nach Vorhaben bei dem zuständigen Fachbereich ein:

Verfahrensfreie Vorhaben gemäß § 61 BauO Bln:

Bezirksamt Spandau von Berlin
Abteilung Bauen, Umwelt- und Naturschutz
Stadtentwicklungsamt – FB Stadtplanung -
13597 Berlin

Die Anträge auf Genehmigung verfahrensfreier Vorhaben gemäß § 61 BauO Bln können formlos gestellt werden.

Genehmigungsfreigestellte Vorhaben gemäß § 62 BauO Bln und
bauordnungsrechtlich genehmigungspflichtige Vorhaben nach § 63 ff. BauO Bln:

Bezirksamt Spandau von Berlin
Abteilung Bauen, Umwelt- und Naturschutz
Stadtentwicklungsamt – FB Bau- und Wohnungsaufsicht -
13597 Berlin

Antragsformulare der Berliner Bauaufsicht

Sie wohnen in einer Wohnung im Sozialen Erhaltungsgebiet (Milieuschutz) „Spandauer Neustadt“ oder „Wilhelmstadt“? Wenn Sie Fragen zum Milieuschutz haben, dann setzen Sie sich mit der zuständigen Mieterberatung in Verbindung. Die Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH bietet im Auftrag des Bezirksamts Spandau kostenlose Sprechzeiten für Ratsuchende aus den Sozialen Erhaltungsgebieten an. Dort werden Sie über Anträge und Genehmigungen informiert, die Ihre Wohnung betreffen, und zu Ihren Rechten und Pflichten, z.B. bei Modernisierungen oder bei Umwandlungen in Eigentumswohnungen, beraten.

Telefonische Sprechzeiten unter (030) 44 33 81-108

Dienstag, 15.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag, 10.00 – 13.00 Uhr

AnsprechpartnerInnen: Herr Höpner, Frau Wallroth