Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
Datum: Di, 27.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (23.01.2024)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Absolutes Halteverbot zum Wohle des ÖPNV an der Einmündung in den Ludolfinger Platz  
1209/XXI  
Ö 3.2  
Barrierefreiheit am S-Bhf. Hermsdorf (II)  
1213/XXI  
Ö 3.3  
Mehr Sicherheit für Fahrradabstellanlagen durch Videoüberwachung und ausreichende Beleuchtung  
1288/XXI  
Ö 3.4  
Einbahnstraße für erhöhte Verkehrssicherheit in der Illerzeile  
1293/XXI  
Ö 3.5  
Grünpfeil für Radfahrende an der Kreuzung Karolinenstr. / Waidmannsluster Damm  
1294/XXI  
Ö 3.6  
Bessere Erreichbarkeit des Tegeler Sees aus dem Märkischen Viertel  
1295/XXI  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit in Heiligensee  
Enthält Anlagen
1298/XXI  
Ö 3.8  
Erhalt von Dauerkleingartenanlagen  
1303/XXI  
Ö 3.9  
Straßensperrungen vermeiden  
1309/XXI  
Ö 3.10  
Neubau der Ollenhauerstraße mit regelkonformen Fuß- und Radwegen zügig vorantreiben  
1314/XXI  
Ö 3.11  
Errichtung eines Schutzgitters an der Schulzendorfer Straße  
1377/XXI  
Ö 3.12  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltung Hermsdorfer Damm an der Martin-Luther-Straße  
1384/XXI  
Ö 3.13  
Zuwegung für Rettungsfahrzeuge sicherstellen  
1429/XXI  
Ö 3.14  
Halteverbot von Kfz über 3,5 Tonnen vor der Gemeinschaftsschule Campus Hannah-Höch (Grundstufe)  
Enthält Anlagen
1430/XXI  
Ö 3.15  
BVG-Haltestelle "Marthastraße" aufwerten II  
1432/XXI  
Ö 3.16  
BVG-Haltestelle "Marthastraße" aufwerten I  
1433/XXI  
Ö 3.17  
Verkehrssicherheit in der Schulzendorfer Straße wieder herstellen  
1434/XXI  
Ö 3.18  
Elektrokleinbusse in den Randortsteilen nutzen  
1436/XXI  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.8 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.64 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.49 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.01.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 4.29 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

 

Einstimmige Annahme

   
    10.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass elektrische Kleinbusse den Ortsteil Frohnau befahren, um insbesondere ein Fahrangebot für ältere und mobil eingeschränkte Menschen in den schlecht erschlossenen Außenteilen Frohnaus darzustellen. Die von der BVG gesammelten, positiven Erfahrungen mit der autonomen, elektrischen Buslinie 328B in Alt-Tegel sollen bei der Prüfung der Möglichkeiten in Frohnau einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.19  
Zebrastreifen für Waldseespielplatz einrichten  
1437/XXI  
Ö 3.20  
Mehr Parkmöglichkeiten für Dienstleister im Schumacher Quartier  
1441/XXI  
Ö 3.21  
Modernisierungsschub S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
0306/XXI  
Ö 3.22  
Parkraumbewirtschaftung in Alt-Tegel  
1086/XXI  
Ö 3.23  
Mobilität in Reinickendorf sichern, Verkehrsbelastung verringern  
1442/XXI  
Ö 3.24  
Anbindung des Schumacher Quartiers an den ÖPNV  
1443/XXI  
Ö 3.25  
Den Flughafensee als Naherholungsgebiet stärken, Anwohner der Siedlung Waldidyll schützen II  
1445/XXI  
Ö 3.26  
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende in Kreuzungsbereichen  
1447/XXI  
Ö 3.27  
Parkraumbewirtschaftung in Frohnau und Hermsdorf  
1449/XXI  
Ö 3.28  
Straßenüberflutungen beim Platenhofer Weg entgegenwirken!  
Enthält Anlagen
1454/XXI  
Ö 3.29  
A111-Sanierung: Keine Umleitungen durch Heiligensee!  
1460/XXI  
Ö 3.30  
Standorte für Fahrradparkhäuser vorschlagen  
1479/XXI  
Ö 3.31  
Buslinie 322 - Fahrzeiten anpassen  
1481/XXI  
Ö 3.32  
Zusätzliche Fahrradständer an der Bushaltestelle Heiligenseestraße in Höhe Konradshöher Straße  
Enthält Anlagen
1484/XXI  
Ö 3.33  
Dialog Display Schulzendorfer Straße in Hermsdorf  
Enthält Anlagen
1485/XXI  
Ö 3.34  
Zaun zum S-Bahn Damm instand setzen  
1487/XXI  
Ö 3.35  
Lärmschutz für Anwohner an Bahnstrecke Frohnau  
1490/XXI  
Ö 3.36  
Heinsestrasse - bauliche Tiefbauunterhaltung in den Haushaltsjahren 2024/2025  
1514/XXI  
Ö 3.37  
Linienführung der Buslinie 326 in der Heinsestrasse ermöglichen  
1515/XXI  
Ö 3.38  
Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1516/XXI  
Ö 3.39  
Fahrradwege Heiligensee  
1531/XXI  
Ö 3.40  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik"  
Enthält Anlagen
1532/XXI  
Ö 3.41  
Überprüfung und Instandsetzung Beleuchtungsanlage Beyschlagtunnel A111  
1535/XXI  
Ö 3.42  
Reparatur des Erdlochs auf dem Bibliotheksparkplatz der Humboldt-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1538/XXI  
Ö 3.43  
Fahrradweg Heiligenseestraße  
Enthält Anlagen
1544/XXI  
Ö 3.44  
Wartehäuschen auch am S-Bahnhof Hermsdorf  
1546/XXI  
Ö 3.45  
Elektromobilität durch reservierte Parkflächen unterstützen  
1565/XXI  
Ö 3.46  
Heinsestrasse - bauliche Tiefbauunterhaltung in den Haushaltsjahren 2024/2025  
1573/XXI  
Ö 3.47  
Investitionsmittel für den Ortsteil Hermsdorf insbesondere im weiteren Bereich Heinsestrasse
1575/XXI  
Ö 3.48  
Radverkehrszählstellen einrichten  
1600/XXI  
Ö 3.49  
Bodenbelag in der Schramberger Straße sanieren  
Enthält Anlagen
1632/XXI  
Ö 3.50  
Sicherer Gehweg in der Zeltinger Straße  
1633/XXI  
Ö 3.51  
Zufahrt Koca-Sinan-Moschee sanieren und barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1638/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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