Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 18.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 20.09.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Nachbesserung des Fotoautomaten in Raum 002  
0420/XXI  
Ö 3.2  
Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen  
0662/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung) und an den Ausschuss für rgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (Mitberatung)

   
    27.09.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.19 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Einstimmige Vertagung

   
    18.10.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen ob und in welchem Umfang die Daten aus den Dialogdisplays von der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Gne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

   
    22.11.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Daten aus den Dialogdisplays auf dem OpenData Portal vom Land Berlin (daten.berlin.de) der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können.

 

anzunehmen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    08.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Ö 3.3  
Mehr Sicherheit in Häusern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften  
0703/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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