Auszug - Mehr Sicherheit in Häusern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 18.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
0703/XXI Mehr Sicherheit in Häusern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Maack, Sebastian - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Stellungnahme von BzSt´in Frau Stephan wurde im Vorhinein herumgeschickt.

Herr Maack bringt den Antrag ein: bei großen Wohngesellschaften könne man Einfluss nehmen, da das Land Berlin Eigentümerin der städtebaulichen Gesellschaften ist.

Herr Walk betont, es gäbe keine nachvollziehbaren Raubüberfälle. Auch gäbe es nicht weniger Überfalle mit durch mehr Kameras. Durch den Personalmangel werden Überwachungskameras ohnehin sporadisch kontrolliert.

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften dafür einzusetzen, dass die Sicherungsmaßnahmen in den Häusern überprüft und verstärkt werden. Dabei soll auch der Einbau von Videokameraaufzeichnungen geprüft werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang