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Bezeichnung: |
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung |
Gremium: |
Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung |
Datum: |
Di, 18.10.2022 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:00 - 18:20 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau), |
Ort: |
Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin |
Zusatz: |
Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen.
Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten.
Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette. |
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TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 20.09.2022 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Nachbesserung des Fotoautomaten in Raum 002 |
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0420/XXI |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch. |
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11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.7 - überwiesen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmordernisierung
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20.09.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung |
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Ö 3.3 - vertagt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung
Abstimmungsergebnis
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18.10.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch. In folgender geänderter Fassung Das Bezirksamt wird ersucht die Sprachauswahl der zukünftigen ab dem 01. Januar 2023 betriebenen Ausweisautomaten und Lichtbilderfassungsgeräte (hier beispielsweise im Märkischen Viertel und Heiligensee) so zu ergänzen, dass diese mehrsprachig bedienbar sind. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch, Polnisch, Spanisch und Französisch. anzunehmen
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 5 (CDU/AfD)
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14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht den Fotoautomaten in Raum 002 so einzustellen, dass die Auswahlmöglichkeit auf dem Bedienungsfeld unterschiedliche Sprachen aufweist und die Anleitung zur Bedienung auch mündlich so einzustellen, dass sie in verschiedenen Sprachen erfolgen kann. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch und Polnisch. In folgender geänderter Fassung Das Bezirksamt wird ersucht die Sprachauswahl der zukünftigen ab dem 01. Januar 2023 betriebenen Ausweisautomaten und Lichtbilderfassungsgeräte (hier beispielsweise im Märkischen Viertel und Heiligensee) so zu ergänzen, dass diese mehrsprachig bedienbar sind. Die zur Auswahl stehenden Sprachen sollen dabei sein: Deutsch, Englisch, Arabisch, Russisch, Türkisch, Polnisch, Spanisch und Französisch. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.2 |
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Daten aus Dialogdisplays der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen |
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0662/XXI |
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Ö 3.3 |
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Mehr Sicherheit in Häusern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften |
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0703/XXI |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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