Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung vom 16.06.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin-Heiligensee      
Ö 3.2  
Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 4.2  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
    VORLAGE
   

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - überwiesen
    Beschluss

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.02.2019

- Drucksache Nr. 1204/XX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Reinigungsintervalle für den Schäfersee bis zur Errichtung der Retentionsbodenkläranlage auf 3 Jahre verkürzt werden.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat am 11.03.2019 den zuständigen Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angeschrieben. Trotz Erinnerung erhielt das Bezirksamt leider keine Antwort. Da diese ausblieb, bitte ich, die Drucksache Nr. 1204/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    17.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

 

Ö 4.3  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
Ö 4.4  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten  
0126/XXI  
Ö 4.5  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 4.6  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 4.7  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen  
0298/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen