Auszug - Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 15.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.
0126/XXI Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Maack, Sebastian 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen Ausbau der öffentlichen Toiletten in Reinickendorf einzusetzen. Dazu sollte vom Bezirksamt zunächst eine Bedarfsplanung erstellt werden. Anschließend sollten die identifizierten Standorte priorisiert werden. Sollte eine Umsetzung dieses Prozesses nicht innerhalb von 6 Monaten möglich sein, sollte vorab in jedem Fall eine öffentliche Toilette in der Nähe des Rathauses errichtet werden, da hier der Bedarf offensichtlich ist.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

 
 

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