Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 27.01.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen  
2370/XX  
Ö 3.2  
Dauerhafte Präsenz der Polizei auf dem KaBoN-Gelände  
2913/XX  
Ö 3.3  
Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten  
3145/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.23 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für rgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung

 

   
    15.02.2022 - Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Wartenummernaufruf der Bürgerämter technisch so zu ergänzen, dass über eine barrierefreie Anzeige im Internet die aktuell aufgerufenen Wartenummern abrufbar sind.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.4  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!  
3212/XX  
Ö 3.5  
Schwerpunktkontrollen gegen LGBTIQ*-feindliche Propaganda
3362/XX  
Ö 3.6  
Bürgeramt Heiligensee  
3408/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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